Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei unserem grünen Kommunalkongress vor knapp drei Wochen habe… weiterlesen
Arndt Klocke: „Gespräche über mentale Gesundheit müssen im Kindergarten und in der Schule beginnen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Woche der seelischen Gesundheit
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, zunächst einmal finde… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Uns ist wichtig, dass die Ausgestaltung der Rechtsverordnung den Menschen Teilhabe und Integration ermöglicht“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Erneut beschäftigen wir uns… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Aufenthaltsrechtliche Regelungen können das Problem ‚Islamismus‘ nicht lösen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Terrorgefahr in NRW
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich ausdrücklich bei der FDP… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Demokratie ist stärker als der Terrorismus“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zum Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel
Der Antrag „Gedenken an die Opfer des 7. Oktober – Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen“ Verena Schäffer (GRÜNE):… weiterlesen
Simon Rock: „Steuerkriminalität kennt keine Ländergrenzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Kampf gegen Finanzkriminalität
Der Antrag „Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter… weiterlesen
Simon Rock: „Die Lösung für diese angespannte Haushaltslage ist nicht zu lamentieren“
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute über den Nachtragshaushalt 2024 sprechen müssen bzw. dürfen,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Stabilität und Sicherheit für die Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Feuerwerk für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Ministerin Scharrenbach… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir haben ein nachhaltigeres und ein gerechteres NRW für 18.152.449 verschiedene Menschen fest im Blick“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2025 - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 105 Milliarden Euro – das ist das Haushaltsvolumen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Was Sie hier fordern, zum Standard zu machen, ist ganz eindeutig der Weg zu den Schrottimmobilien von morgen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur sozialen Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Appell lautete, nicht nur Kosten beim Bauen, sondern… weiterlesen