Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Herr Baran, bevor ich den Antrag bewerte, sage… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Wir stärken eine verantwortungsvolle, nachhaltige Migrationspolitik“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Inneren Sicherheit"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das ist ein Antrag der AfD,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass die Menschen, die zu uns kommen, respektvoll behandelt werden“
Zum Entwurf der FDP Fraktionen zum Asylbewerberleistungsgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Debatte von Dezember noch gut in den Ohren…. weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir in Nordrhein-Westfalen setzen dort an, wo die Hilfe am dringendsten benötigt wird“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu kostenloser Bildung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was wir aus der bisherigen Debatte einmal festhalten… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Gewalt gegen Frauen kommt überall vor, auch da, wo es viele eher nicht vermuten würden“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Gewaltschutz für Frauen
Der Antrag „Gewaltschutz für Frauen wirksam erweitern“ İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Nicht die Opfer, sondern die Täter müssen sich schämen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Gewaltschutz für Frauen
Der Antrag „Gewaltschutz für Frauen wirksam erweitern“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute… weiterlesen
Simon Rock: „Mit dieser Regelung steigern wir eindeutig die Attraktivität des kommunalen Wahlamtes“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Laufbahnrecht - erste Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im schwarz-grünen Koalitionsvertrag ist eine Modernisierungsoffensive für den öffentlichen… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Die Definition von Grundrecht bedeutet, dass man erst einmal grundsätzlich ein Recht darauf hat, einen Asylantrag zu stellen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Ich will mich im Grunde nur kurz Herrn Klute anschließen und noch einmal den Versuch unternehmen … Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Migration und Asyl sowie Extremismus und innere Sicherheit gehören nicht in der Art und Weise zusammen, wie dies manche Gruppen vortäuschen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben es gerade hier… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Für Sie ist dieses Parlament nur die Kulisse von einem TV-Studio“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Industriepolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Industrie sei wichtiger als Klimaschutz, ist… weiterlesen