Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Vielen Dank für den Antrag zum Thema „Schuldnerberatung“, Frau Blask. In der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Eine spürbare Entlastung für Vereine, für gemeinnützige Organisationen und auch für kirchliche Träger“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Ehrenamt
Der Antrag „Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Die Umsetzung dieses Gesetzes würde massiv in die verfassungsrechtlich vorgesehene kommunale Selbstverwaltung eingreifen“
Zum Entwurf der "AfD" für ein Schwimmbäder-Gesetz - zweite Lesung
Marc Zimmermann (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jetzt also ein Gesetzentwurf der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die ‚AfD‘ präsentiert sich als Anwältin der Kommunen jedoch auch an dieser Stelle völlig unglaubwürdig“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Wohngeld-Plus-Reform"
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat zwar einen Antrag zum Thema… weiterlesen
Christina Osei: „Wir müssen journalistische Arbeit schützen – nicht aus Nostalgie, sondern aus Notwendigkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Urheberrechtschutz in der digitalen Welt
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen: Die großen Onlineplattformen sind längst… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Damit die Kommunen stark bleiben und damit wir ein Land bleiben, das in all seiner Vielfalt zusammenhält“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, die Debatte ist schon einigermaßen verrückt…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Städte kommen aus der Nothaushaltslage heraus und sind handlungsfähig“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir verhandeln heute das größte Investitionsprogramm, das ich kenne und das… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir investieren in Kinder, Klima und Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist mit 31,2… weiterlesen
Martin Metz: „Die Lage im Straßennetz ist ernst; es gab jahrzehntelang Vernachlässigungen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Erste ist – wir… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ungenehmigte Schwertransporte sind eine Belastung für unsere Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schwertransporte – das verrät schon… weiterlesen