Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vor etwa einem Jahr schon einmal über dieses Steuerabkommen… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Gebühr ist unfair und bürokratisch, sie gehört abgeschafft“
Praxisgebühr
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich nehme die Quintessenz vorweg: Erstens. Die… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „CDU weicht wichtigen Fragen europäischer Strukturpolitik aus“
Ziel II-Programm
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU-Fraktion, Ihr… weiterlesen
Ruth Seidl: „Wir haben kontinuierlich Druck gemacht“
Doppelter Abiturjahrgang
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um einem Mythos vorzubeugen, den die FDP immer gerne in den… weiterlesen
Reiner Priggen: „Der beste Koalitionsvertrag“
Aussprache zur Regierungserklärung
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Herr Lindner, Sie… weiterlesen
Mario Krüger: „Gesetzentwurf schreibt Augenhöhe fest“
Umlagengenehmigungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Einschätzung der Ausgangslage, die Sie, Frau Fasse, genannt haben,… weiterlesen
Mario Krüger: „Klare Regeln, um sich stärker politisch engagieren zu können“
Kommunales Ehrenamt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Das überschrittene Zeitkontingent werden wir wieder herausholen, keine Sorge. Ich werde… weiterlesen
Mario Krüger: „Spitzenverbände loben das Gesetz“
Kommunales Finanzmanagement
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Kuper, was Sie da gerade aufgeführt haben, war ein Eiertanz…. weiterlesen
Andrea Asch: „Antrag der CDU ist ein Treppenwitz der Geschichte“
U3-Betreuung
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich muss sagen: Als ich diesen CDU-Antrag… weiterlesen
Sigrid Beer: „Klar für den Erhalt eines wohnortnahen Angebots“
Kleine Grundschulen
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man merkt bei dem neuen Plenarsaal: Manche Barrieren sind eigentlich nur noch… weiterlesen