Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Landeshaushalts 2024 wird in Zeiten… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Digitalisierung muss den Menschen dienen“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Digitalisierung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Unser Land soll schneller, moderner und digitaler werden…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wissen alle, dass sicherlich mehr nötig wäre“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Machen was nötig ist, hat Kollege Jochen Ritter… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Diesen Konsens erreichen wir nicht in einem Überbietungswettbewerb der schrillen Töne“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Kommunales und Heimat
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsberatungen im Bereich „Kommunales“ unterscheiden sich ein… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Investitionen in unsere Justiz sind Investitionen in unsere Demokratie“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Recht und Justiz
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Vorweg: Ich bin total irritiert von Ihrer Rede, Herr Pfeil. Unzählige Anträge… weiterlesen
Laura Postma: „Klare Prioritäten bei den Themen ‚Gewaltschutz‘, ‚Gleichstellung‘ und ‚Vielfalt‘ – gegen Diskriminierung, Hass und Hetze“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Gleichstellung
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! In der heute schon vielfach beschriebenen… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Wir sind eine Einwanderungsgesellschaft“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Flucht und Integration u.a.
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Manche hier wissen es: Ich bin das jüngste… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wenn wir eines in den letzten Wochen, Monaten und vielleicht auch Jahren gelernt haben, dann ist es, dass es einfache Lösungen nicht gibt“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Familie, Kinder und Jugend u.a.
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist immer einfach, über… weiterlesen
Meral Thoms: „Es reicht nicht, immer nur mehr Geld zu fordern, denn auch die Köpfe fehlen“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Gesundheit
Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesundheitssystem steht vor immensen Herausforderungen – darin sind… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese Struktur, die wir aufgebaut haben, erhalten“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 11 und insbesondere die Bereiche „Arbeit“ und „Soziales“ erfordern… weiterlesen