Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Nettelstroth, Sie setzen sich in gewisser… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „In Hamburg hat sich aufgrund der gesetzlichen Rauchmelderpflicht die Zahl der Todesopfer halbiert.“
Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Laut dem Jahresbericht 2010 zur Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir haben uns eine umfassende Dienstrechtsreform vorgenommen, damit der öffentliche Dienst weiterhin leistungsfähig und effizient bleibt und insbesondere für Fachkräfte an Attraktivität gewinnt.“
Gesetzentwurf zur Dienstrechtsanpassung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Dienstrechtsreform stellt einen der großen thematischen Schwerpunkte der Innenpolitik in… weiterlesen
Reiner Priggen: „Der Haushalt ist ehrlich.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist immer ein Vergnügen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollten den Kurs von Schwarz-Gelb beenden und den Kommunen mit dem Stärkungspakt helfen.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lindner hat gerade den Raum verlassen. Ich möchte ihm zu… weiterlesen
Mario Krüger: „Wie waren gut beraten, die Anerkennung der Soziallasten im Gemeindefinanzierungsgesetz einzubauen.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich möchte gerne an das anknüpfen, was Herr Witzel vorhin formuliert… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Zukünftig kommen Aufgaben hinzu…“
Gesetzentwurf zum Wasserentnahmeentgelt
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns erneut mit der Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes. Dazu… weiterlesen
Jutta Velte: „Es geht um die politische Beschädigung einer Person.“
CDU-Antrag zur Entlassung einer Staatssekretärin
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle hätten wir gern diesen Eilantrag eingebracht…. weiterlesen
Matthi Bolte: „…, letzten Endes für ein neues Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung…“
Antrag der Piraten-Fraktion zu Open Gouvernment
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im September haben – das ist eben schon angesprochen worden –… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Verordnung beendet den Abwärtstrend bei den Datenschutzstandards!“
Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Datenschutzstandards
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1995 waren in Deutschland 250.000 Menschen online, hatten einen Zugang zum… weiterlesen