Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bund und den Ländern aufgegeben, die Sicherungsverwahrung… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Die Hochschulen in NRW sind dank der rot-grünen Hochschulreformen so frei wie nirgendwo sonst in Deutschland“
Antrag der CDU auf Aktuelle Stunde zur Hochschulfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Freimuth, Sie tragen seit 2006 einen Mythos vor sich her:… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir wollen ein gleichberechtigtes Miteinander zwischen dem Rat zum einen und Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten zum anderen“
Rot-Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Mario Krüger (GRÜNE): Guten Morgen, meine Damen und Herren! Willi Körfges, du machst es mir nicht leicht. Alle Themen, alle… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir fordern einfache und nutzerfreundliche Modelle, damit es einen fairen Interessenausgleich gibt“
CDU-Antrag zu Gema-Gebühren
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Veränderung der Tarifgestaltung bei der GEMA ist geplant. Viele… weiterlesen
Arif Ünal: „Ein ‚Gesundheitsland NRW‘ gibt es nur bei einem konsequenten Nichtraucherschutz“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nichtraucherschutz
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für den Nichtraucherschutz in… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die vom Rauchen Betroffenen sind nicht mehr bereit, das Risiko gesundheitlicher Schäden hinzunehmen, damit andere ihrem Genuss frönen können“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nichtraucherschutz
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich bin seit Mai 2000… weiterlesen
Mario Krüger: „Es ist zum es zum jetzigen Zeitpunkt völlig verfrüht ist, die Informationen einzufordern“
FDP-Antrag zu NKF-Gesamtabschluss
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Abruszat, Ihr Vorgehen ärgert mich, ehrlich gesagt. Wir haben in… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir schlagen vor, ein echtes Bestellerprinzip ins Wohnraumvermittlungsgesetz einzuführen“
Rot-Grüner Antrag zur Entlastung von MieterInnen von der Maklercourtage
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen über ein Thema, bei dem sich… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir versuchen den Verwerfungen, die es in kommunalen Haushalten gibt, Rechnung zu tragen“
CDU-Antrag zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! In einem Punkt stimme ich mit Herrn Hübner nicht überein: Michael… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Die Verantwortung für die Schulzeitverkürzung und den doppelten Abiturjahrgang tragen der Bund und die Länder gemeinsam“
CDU-Antrag zum doppelten Abiturjahrgang
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kaiser, man hatte eben das Gefühl, dass Sie sich nicht… weiterlesen