Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ankündigung von GM, die Autoproduktion am Standort… weiterlesen
Martina Maaßen: „Es geht darum, gemeinsam zu agieren, um der Belegschaft zu helfen.“
Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel verhindern
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schließung des Opel-Werkes ist für Bochum eine Katastrophe…. weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es geht um die Feststellung der politischen Verantwortung für einzelne Bauvorhaben „
Gemeinsamer Antrag Einsetzung Untersuchungsausschuss BLB
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute gemeinsam erneut… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wir wollen auch den Schutz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern. „
Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurzarbeitergeld ist unbestritten ein erfolgreiches Instrument, um wirtschaftlichen Krisen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht zu wissen, was mit öffentlichem Geld passiert.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anpassung Sparkassengesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange von hinten mit dem Punkt an, mit dem Herr… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Das Mittelstandsgesetz ist ein Beleg dafür, dass die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen eine klare wirtschaftspolitische Prioritätensetzung hat.“
Gesetzentwurf zur Förderung des Mittelstands
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, das passiert manchen. – Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Wüst, das war… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Richtlinie atmet immer noch den Geist einer Zeit, in der HIV und Aids als Schwulenseuche galten.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Zulassung von homosexuellen Männern zur Blutspende
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Blut bedeutet Leben. Viele Menschen sind auf eine Blutspende angewiesen, um… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit muss immer gewahrt bleiben.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bekanntwerden des rechtsterroristischen NSU hat schonungslos offengelegt, wie katastrophal fehlerhaft… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ich hoffe, dass Sie alle unter einem Weihnachtsbaum feiern, der nicht die Umwelt, nicht die Natur und schon gar nicht die Anwohner geärgert oder geschädigt hat.“
Antrag der FDP zu Weihnachtsbäumen
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorliegenden Antrag und gerade auch bei dem… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die aktuelle Rechtslage stellt auch nach unserer Meinung eine eklatante Ungleichbehandlung von Bergschadenbetroffenen dar.“
Antrag der CDU-Fraktion zur Reform des Bergbaugesetzes
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Januar hat Herr Lämmel, Mitglied der… weiterlesen