Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bekanntwerden des rechtsterroristischen NSU hat schonungslos offengelegt, wie katastrophal fehlerhaft… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ich hoffe, dass Sie alle unter einem Weihnachtsbaum feiern, der nicht die Umwelt, nicht die Natur und schon gar nicht die Anwohner geärgert oder geschädigt hat.“
Antrag der FDP zu Weihnachtsbäumen
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorliegenden Antrag und gerade auch bei dem… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die aktuelle Rechtslage stellt auch nach unserer Meinung eine eklatante Ungleichbehandlung von Bergschadenbetroffenen dar.“
Antrag der CDU-Fraktion zur Reform des Bergbaugesetzes
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Januar hat Herr Lämmel, Mitglied der… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Der Gesetzentwurf ist in seinen Korrekturen maßvoll und der Schutz der Sonntagsruhe steht im Zentrum.“
Gesetzentwurf zu Ladesnöffnungszeiten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Nettelstroth, Sie setzen sich in gewisser… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „In Hamburg hat sich aufgrund der gesetzlichen Rauchmelderpflicht die Zahl der Todesopfer halbiert.“
Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Laut dem Jahresbericht 2010 zur Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir haben uns eine umfassende Dienstrechtsreform vorgenommen, damit der öffentliche Dienst weiterhin leistungsfähig und effizient bleibt und insbesondere für Fachkräfte an Attraktivität gewinnt.“
Gesetzentwurf zur Dienstrechtsanpassung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Dienstrechtsreform stellt einen der großen thematischen Schwerpunkte der Innenpolitik in… weiterlesen
Reiner Priggen: „Der Haushalt ist ehrlich.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist immer ein Vergnügen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollten den Kurs von Schwarz-Gelb beenden und den Kommunen mit dem Stärkungspakt helfen.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lindner hat gerade den Raum verlassen. Ich möchte ihm zu… weiterlesen
Mario Krüger: „Wie waren gut beraten, die Anerkennung der Soziallasten im Gemeindefinanzierungsgesetz einzubauen.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich möchte gerne an das anknüpfen, was Herr Witzel vorhin formuliert… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Zukünftig kommen Aufgaben hinzu…“
Gesetzentwurf zum Wasserentnahmeentgelt
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns erneut mit der Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes. Dazu… weiterlesen