Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Mittwoch hat der Bundesinnenminister drei salafistische Vereine in Hessen… weiterlesen
Jutta Velte: „Es ist ein Problem, was in Solingen, in Bonn und in den anderen Städten existiert. Dessen müssen wir uns annehmen.“
Rot-Grüner Antrag auf Aktuelle Stunde zu verfassungsfeindlichen Salafisten
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich möchte gerne an das… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen mehr Kontrolle und Transparenz, um Vertrauen zurückzugewinnen.“
Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen, dass die Sicherheitsbehörden im Falle der menschenverachtenden Mord- und… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie tun den Schulen, die so erfolgreich arbeiten, und den Schülerinnen und Schülern bitter unrecht.“
Antrag der FDP zur leistungslosen Schule
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Damit es keine Verwirrung… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Eine Clearingstelle ist kein Instrument der Opposition, um der Regierung das Leben schwerzumachen.“
Antrag der CDU zu Mittelstand und Tariftreuegesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Spiecker, ich glaube, bei Ihnen in der… weiterlesen
Andrea Asch: „Eine Partnerschaft lebt vom Engagement sehr vieler, auch zivilgesellschaftlicher Akteure.“
Antrag der Piraten zur "Zukunftspartnerschaft" NRW und Herat
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst einmal habe ich mich über einen Antrag gefreut, dessen Überschrift… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir müssen endlich anfangen, die Hürden für digitale Teilhabe abzubauen.“
Antrag der Piraten zur Abschaffung der Störerhaftung
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass ich nun auch noch drankomme. (Allgemeine Heiterkeit)… weiterlesen
Josefine Paul: „Das letzte Ringen um einen eigenen konservativ-liberalen Markenkern dieser Bundesregierung drückt sich in einer Politik gegen Gleichstellung und gegen Frauen aus.“
Antrag von SPD und Grünen zur Realisierung einer Europäischen Frauenquote
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Unverhofft kommt oft. Jetzt kann ich auch mal zuerst sprechen. Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Das ist ein wichtiger Baustein der dazu dient, den ungebremsten Anstieg der Mieten zu bekämpfen.“
Antrag von SPD und Grünen für bezahlbaren Wohnraum
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP hat zum Erstaunen des Parlaments in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich will es nicht schönreden, was wir hier aus der Haushaltsnotlage heraus machen.“
Antrag der CDU auf Aktuelle Stunde zur Beamtenbesoldung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Witzel hat auf eindrucksvolle Weise wieder deutlich gemacht, um was… weiterlesen