Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen von der FDP-Fraktion beginnen Debatten über Steuerabkommen immer mit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen Prioritäten für Landesaufgaben setzen“
Antrag der FDP-Fraktion zum Abbau der kalten Progression
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Krückel, typischer Fall von „Wasch mir den Pelz, aber mach… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben uns in einem schmerzhaften Prozess für einen schrittweisen, aber vollständigen Ausstieg aus der Förderung der PTA-Ausbildung entschieden“
Gesetzentwurf zu Änderung von Rechtsvorschriften im MGEPA
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne! Wir diskutieren… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Die Konditionen im Verfahren dürfen nicht vom Geldbeutel der Beteiligten abhängig sein“
Antrag der Piraten-Fraktion zur Prozesskostenhilfe
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Zugang zum Recht ist auch… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Sozialarbeit wird mittlerweile als Partner für die Qualitätsentwicklung der Schulen gesehen und ist als flächendeckende Regeleinrichtung erwünscht“
Antrag von SPD und Grünen zur Schulsozialarbeit weiterführen
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Einführung… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Eltern sollen im November dieses Jahres Klarheit haben, wo sie die Kinder anmelden können“
Gesetzentwurf zur Inklusion an Schulen
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will einmal mit dem Positiven in dem Beitrag… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es gibt weder einen Auftrag noch eine Notwendigkeit, diese Fonds bis 2016 abzuwickeln“
Antrag der FDP-Fraktion zur WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zunächst folgenden Hinweis zur Sache: Wir sind nicht… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen eine vernünftige Balance finden, um unserem Untersuchungsauftrag gerecht zu werden und die Interessen des Landes zu wahren“
Gemeinsamer Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit dem Änderungsantrag der Piraten anfangen: Man muss sich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Gerade die sogenannten zivilen Behördenleiterinnen und -leiter stehen für die Durchsetzung des Rechtsstaatsprinzips im Handeln der Polizei“
Gesetzentwurf der FDP zur Entpolitisierung der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf den Inhalt des Gesetzentwurfs eingehen will, möchte ich… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir haben den Sonntagsschutz in diesem Gesetz noch einmal gestärkt“
Gesetzentwurf zu Ladenöffnungszeiten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beschließen nun, nachdem wir lange beraten haben,… weiterlesen