Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, das war jetzt wirklich billig. Sie stellen sich hierhin… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Ich gehe davon aus, dass ein Dialogprozess, wie wir ihn für NRW vorschlagen, mit den IHKen zum Erfolg führen wird“
Antrag der Piraten zur Offenlegung von Gehältern bei Industrie- und Handelskammern
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin wirklich hocherfreut, dass sowohl Herr Schwerd… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Inzwischen fehlen überall bezahlbare Wohnungen“
Antrag von SPD und Grünen zu Begrenzung von Mietsteigerungen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt ein wachsendes Problem in Nordrhein-Westfalen, insbesondere… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen ein Steuerabkommen, das zu mehr Steuergerechtigkeit führt“
Antrag von SPD und Grünen auf Aktuelle Stunde zu Steuerhinterziehung und dem Fall Hoeneß
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen von der FDP-Fraktion beginnen Debatten über Steuerabkommen immer mit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen Prioritäten für Landesaufgaben setzen“
Antrag der FDP-Fraktion zum Abbau der kalten Progression
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Krückel, typischer Fall von „Wasch mir den Pelz, aber mach… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben uns in einem schmerzhaften Prozess für einen schrittweisen, aber vollständigen Ausstieg aus der Förderung der PTA-Ausbildung entschieden“
Gesetzentwurf zu Änderung von Rechtsvorschriften im MGEPA
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne! Wir diskutieren… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Die Konditionen im Verfahren dürfen nicht vom Geldbeutel der Beteiligten abhängig sein“
Antrag der Piraten-Fraktion zur Prozesskostenhilfe
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Zugang zum Recht ist auch… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Sozialarbeit wird mittlerweile als Partner für die Qualitätsentwicklung der Schulen gesehen und ist als flächendeckende Regeleinrichtung erwünscht“
Antrag von SPD und Grünen zur Schulsozialarbeit weiterführen
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Einführung… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Eltern sollen im November dieses Jahres Klarheit haben, wo sie die Kinder anmelden können“
Gesetzentwurf zur Inklusion an Schulen
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will einmal mit dem Positiven in dem Beitrag… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es gibt weder einen Auftrag noch eine Notwendigkeit, diese Fonds bis 2016 abzuwickeln“
Antrag der FDP-Fraktion zur WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zunächst folgenden Hinweis zur Sache: Wir sind nicht… weiterlesen