Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schwer beeindruckt davon, dass der Herr Kollege Optendrenk und… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wenn 500.000 Tiere betroffen sind – davon allein knapp 100.000 Rehkitze –, dann ist das eine Zahl, an der man nicht vorbei kann, und es besteht Handlungsbedarf.“
Antrag der FDP zum Tod durch Mähmaschinen
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wirtz, ich bin ein bisschen enttäuscht. Denn ich finde, dass… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich verstehe es auch als unsere Aufgabe als Abgeordnete, dass wir da, wo es Kritik an der Polizei gegeben hat, aufklären und aufarbeiten, gerade um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Polizei zu stärken.“
Antrag der Piraten zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann auch für die grüne Fraktion sagen, dass wir die… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir brauchen Pumpspeicherkraftwerke, und wir müssen gemeinsam überlegen, wo wir sie errichten können und wo sie den geringsten Eingriff in die Natur bedeuten.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Ausbau von Pumpspeicherkraftwerken
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiewende stellt uns alle vor große Herausforderungen und… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das Europäische Parlament hat selber gesagt: Liebe Mitgliedstaaten, führt doch bitte eine Sperrklausel ein.“
Antrag der Piraten gegen Sperrklauseln bei Europawahlen
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eigentlich kann ich mein Redemanuskript zur Seite… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Auf jeden Fall sind sie dem Land durch LPEM als qualifiziertes Personal verloren gegangen. Das halte ich für eine völlig falsche Zielsetzung.“
Antrag der FDP zu Personaleinsatzmanagement
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt reden wir, glaube ich, zum dritten Mal in dieser Plenarrunde… weiterlesen
Rolf Beu: „Das Risiko einer Vorfinanzierung in Höhe von 30 bis 40 Millionen Euo können wir aber schlechterdings nicht eingehen.“
Antrag der CDU zum Ausbau der Strecke Münster-Lünen
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was haben die Strecken Stralsund–Binz, Oldenburg–Fehmarn, Leer-Norddeich, Immenstadt–Oberstdorf, Lindau–Hergatz und Lünen–Münster… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Regelungen zur Videobeobachtung in diesem Gesetzentwurf schaffen keinen Überwachungsstaat, sondern sind maßvoll.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss eins festhalten – auch wenn ich das bereits im… weiterlesen
Mario Krüger: „Das Anliegen begrüßen wir von der Stoßrichtung her.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Das Anliegen, das die Piraten hier vortragen, begrüßen wir von der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir liegen in der Sache gar nicht so weit auseinander.“
Gesetzentwurf der CDU zu Kinderfeuerwehren
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache liegen wir wohl gar nicht so weit auseinander…. weiterlesen