Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Wir erleben hier das Aufblasen eines Popanzes. Ich möchte deshalb zunächst… weiterlesen
Ali Bas: „Wir halten es für falsch, die Lehrerstellen dafür zu streichen“
Antrag der CDU zu Schulverwaltungsassistenz
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne. In… weiterlesen
Jutta Velte: „Mit diesem Antrag bekennen wir uns auch zur Vielfalt in diesem Land“
Antrag von SPD, Grünen und Piraten zum Staatsangehörigkeitsrecht
Jutta Velte (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist jetzt etwas ungewöhnlich. Wir sind… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie betreiben ausschließlich eine Klientelpolitik und versuchen, Ihrer Klientel auch Rechnung zu tragen.“
Antrag der FDP zur Bettensteuer
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Zum Thema „Bettensteuer“ respektive „Kulturförderabgabe“: Ich bin gegenüber diesen Instrumenten relativ reserviert. Ich will… weiterlesen
Verena Schäffer: „Vom Verfahren her kommt dieser Antrag der Piratenfraktion schlichtweg zu spät“
Antrag der Piraten zu "Smart Borders"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau von Boeselager, die „Smart Borders“-Pakete der Europäischen Kommission bedeuten vor… weiterlesen
Josefine Paul: „In dieser Lebenslage geht es um wesentlich mehr als um finanzielle Fragen“
Antrag von CDU und FDP zu Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ungewollte Kinderlosigkeit – die Debatte macht es deutlich; da sind wir… weiterlesen
Sigrid Beer: „Ich kann natürlich verstehen, dass sich Protest formiert hat und dass die Abiturientinnen und Abiturienten Angst haben, benachteiligt zu werden“
Antrag der CDU zu korrektem Abitur
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch lieber Klaus; immer! Auch lieber Christof, überhaupt keine… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Fakt ist doch: Wir konnten in den Studienjahren 2011 und 2012 jeweils knapp 120.000 junge Menschen zusätzlich an unseren Hochschulen aufnehmen, trotz NC“
Antrag der Piraten zum Hochschulzugang
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verstehe, dass die Festsetzung von Zulassungsbeschränkungen an den Hochschulen immer… weiterlesen
Andrea Asch: „Vernetzung und Kooperation im Sozialraum sind die wichtigsten Komponenten, um gelingenden Kinderschutz zu gewährleisten, nicht isolierte Maßnahmen“
Antrag der CDU zum Kinderschutz
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, in der Tat. Der Schutz von Kindern, den schwächsten Mitgliedern… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir machen eine Open-Government-Strategie als ein Gesamtkunstwerk und reißen nicht einzelne Bereiche heraus“
Antrag der Piraten zu Transparenz in der Landespolitik
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Schmalenbach, Sie haben jetzt natürlich ein bisschen das Gutachtengate schon… weiterlesen