Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Präsident! Am 12. Mai titelte die Online-Ausgabe der „Welt“ im Vorgriff auf… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die CDU hat uns mit dieser Aktuellen Stunde ganz weit auf die innenpolitische Fallobstwiese geführt.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In dieser Debatte ging es schon viel um Obst, um Äpfel… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Rot-Grün will maximal ein Drittel dessen wieder einsammeln, was unter Schwarz-Gelb schon in Deutschland Recht und Gesetz war.“
Antrag von CDU und FDP zu Steuererhöhungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lindner hat ja großes Kino hier erwartet. Letzte Woche… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Hohe Mieten belasten vor allem Familien mit Kindern.“
Antrag von SPD und Grünen zur Eindämmung von Mieten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich die einschlägigen Magazine der letzten… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es macht Sinn, zunächst auszuwerten, wie das Instrument Zweckentfremdungsverordnung gewirkt hat“
Antrag der Piraten zu Zweckentfremdung von Wohnungen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Herr Schemmer hier ans Mikrofon geht und… weiterlesen
Andrea Asch: „Eine solche Regelung geht nur im Einvernehmen mit den Kommunen, die das dann tragen müssen.“
Antrag der FDP zu gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Es stimmt, das Leben mit Kindern ist… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir müssen die Netzneutralität durchschlagskräftig im Telekommunikationsgesetz verankern.“
Antrag von SPD und Grünen zur Netzneutralität
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man auf die gut zwanzig Jahre zurückblickt, die das World… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es ist uns Europäern bisher immer gelungen, diese Handelsabkommen so zu gestalten, dass die kulturelle Vielfalt, die Meinungsvielfalt und der Medienpluralismus gewahrt bleiben.“
Antrag von SPD und Grünen zum Freihandelsabkommen EU - USA
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin gehört, es gibt noch einen Entschließungsantrag von der… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist heute schon so, dass über 95 % der verursachten Straßenschäden von Lkws ausgehen.“
Antrag der Piraten zu Gigalinern
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrter Herr Präsident! Lieber Herr Fehring, ich hatte im letzten Jahr das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Uns ist es wichtig, ein klares Bekenntnis für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen abzugeben.“
Gesetzentwurf zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich es ganz kurz machen. Aber angesichts des Wortbeitrages… weiterlesen