Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abruszat, grundsätzlich stehen wir Regelungen, die zu… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Aber es trifft vor allem diejenigen, um die es hier eigentlich geht, nämlich die Kinder und Jugendlichen, die in Familien mit prekärer Einkommenslage leben.“
Antrag der CDU zum Bildungs- und Teilhabepaket
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es könnte alles so einfach sein: Die… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Vor allem die von den Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden eingebrachten Einwände sind noch nicht ausreichend aus dem Weg geräumt worden.“
Gesetzentwurf der FDP zum Normenkontrollgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schaffen es doch immer wieder, einen rechtspolitischen Tagesordnungspunkt an das… weiterlesen
Arif Ünal: „Für die hervorragende Arbeit möchte ich sowohl der Ge-schäftsführung als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krebsregisters NRW im Namen aller Fraktionen meinen herzlichen Dank aussprechen.“
Gesetzentwurf zum Krebsregister
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das epidemiologische Krebsregister bildet eine Datenbasis zur Häufigkeit, zur… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Symbolprojekte helfen dem Ruhrgebiet an der Stelle überhaupt nicht weiter.“
Antrag von CDU und FDP zu newPark
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, ich finde es absolut… weiterlesen
Mario Krüger: „Wenn man dieses Thema überhaupt anpacken will – wir sehen keinen akuten Handlungsbedarf –, kann das nur für die Kommunalwahl 2020 gelten.“
Antrag der Piraten zu Sperrklauseln
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Herr Herrmann, ich bin schon etwas verwundert darüber, dass Sie in… weiterlesen
Matthi Bolte: „Unsere Freiheit steht auf dem Spiel.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Überwachungsskandal
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gesamte Plenarwoche steht ja ein Stück weit unter dem Eindruck… weiterlesen
Ali Bas: „Pädagogische Freiheit möchte ich auch weiterhin haben wollen; denn unsere Lehrerinnen und Lehrer wissen doch selbst am besten, was gut für unsere Kinder ist.“
Antrag der FDP zu Defiziten in der Rechtschreibung
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst einmal eine Feststellung: An unseren Grundschulen in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ihr Antrag ist in der Sache vernünftig und fundiert beschrieben.“
Antrag der Piraten zu "Lizenz Box"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte auch ich mich bei der Piratenfraktion bedanken, dass… weiterlesen
Sigrid Beer: „Seit 2010 haben wir massiv Stellen für den gemeinsamen Unterricht bereitgestellt.“
Antrag der CDU zu Konnexität und Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da bin ich ganz froh, dass ich das Ausschussprotokoll… weiterlesen