Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wäre tatsächlich gespannt, was Herr Dr. Paul so während meines… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es muss insgesamt unser Ziel sein, Gewalt in der Gesellschaft zurückzudrängen, Ursachen und Bedingungen dafür zu diskutieren.“
Antrag der CDU zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in meiner letzten Plenarrede zu dem Thema „Blockupy“ –… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich verspreche mir eine Vitaminspritze für unser demokratisches System in Nordrhein-Westfalen.“
Gemeinsamer Antrag zu Einsetzung einer Verfassungskommission
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beschließen wir gemeinsam die Einsetzung einer… weiterlesen
Andrea Asch: „Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf U3-Betreuung bedeutet vor allem für junge Eltern einen großen Schritt in Bezug auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 1. August ist in Deutschland in der Tat ein wichtiger… weiterlesen
Josefine Paul: „Dass wir wissenschaftliche Studien für den Gesamtbereich Fußball, für die Ge-samtentwicklung Fußball und auch für die polizeiwissenschaftlichen Aspekte brauchen, steht außer Frage.“
Antrag der Piraten zur Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu diesem Antrag fünf Punkte nennen. Punkt eins: Der… weiterlesen
Wibke Brems: „Der Klimaschutzplan wird in einem breit angelegten Prozess erarbeitet, und zwar mit allen Beteiligten, auch den Kommunen.“
Antrag der CDU zum Klimaschutzgesetz
Wibke Brems (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor lauter wankelmütiger Pirouetten scheint der CDU ganz schwindelig geworden zu… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir schließen mit diesem Gesetzentwurf eine rechtliche Lücke, die einer dringenden Regelung bedarf.“
Gesetzentwurf zum Denkmalschutz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der vorliegenden Novelle des Denkmalschutzgesetzes nehmen wir… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Der Kinder- und Jugendförderplan ist wertvoll. Er ist ein Schatz; er ist eine wichtige Investition in die Zukunft. Er darf eben nicht zum Spielball der Politik in diesem Haus werden.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, FDP… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Rasseliste in Nordrhein-Westfalen ist Ausdruck von gemachten Erfahrungen.“
Gesetzentwurf der Piraten zum Landeshundegesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Das Landeshundegesetz NRW ist 2003 in… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Mit Maastricht und der Rhein-Maas-Region bewirbt sich eine Region, die drei Staaten, fünf Kulturkreise und vier Sprachen um-fasst, eine Region, die seit vielen Jahren zusammengewachsen ist.“
Gemeinsamer Antrag zur Kulturhauptstadt Europas 2018
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Maastricht bewirbt sich zusammen mit der Region Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas… weiterlesen