Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu dieser späten Stunde und bei fußballerischer Konkurrenz sind doch noch… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wollen mit diesem Beschluss ein klares Signal nach Berlin senden“
Gemeinsamer Antrag Eiserner Rhein vorantreiben
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Alle Güterverkehrsprognosen sagen für die nächsten 15 bis 20… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir gehen den schwierigen Weg der Konsolidierung“
Haushalt 2012
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zu Ihrer ersten Rede herzlichen Glückwunsch, Herr Kollege Optendrenk…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Entlastung bei den Sozialausgaben“
Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt sind wir wieder bei der Haushaltspolitik. Der Kollege Kuper hat… weiterlesen
Norwich Rüße: „Schluss mit Dauer-Klagen über die Benachteiligung Westfalens“
NRW-Stiftung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Thema der Aktuellen Stunde möchte ich drei Anmerkungen machen…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „CDU und FDP in bedenklichem Graubereich“
Steuerabkommen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vor etwa einem Jahr schon einmal über dieses Steuerabkommen… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Gebühr ist unfair und bürokratisch, sie gehört abgeschafft“
Praxisgebühr
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich nehme die Quintessenz vorweg: Erstens. Die… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „CDU weicht wichtigen Fragen europäischer Strukturpolitik aus“
Ziel II-Programm
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU-Fraktion, Ihr… weiterlesen
Ruth Seidl: „Wir haben kontinuierlich Druck gemacht“
Doppelter Abiturjahrgang
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um einem Mythos vorzubeugen, den die FDP immer gerne in den… weiterlesen
Reiner Priggen: „Der beste Koalitionsvertrag“
Aussprache zur Regierungserklärung
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Herr Lindner, Sie… weiterlesen