Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Wir werden alle bestehenden Mittel nutzen, um zum einen den Unternehmen diese Verantwortung bewusst zu machen und zum anderen die generellen Möglichkeiten zum Bruch von Tarifvereinbarungen zu begrenzen.“
Eilantrag von SPD und GRÜNEN zum Tarifbruch bei Outokumpu
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu den Ausführungen… weiterlesen
Wibke Brems: „Das ist natürlich nur ein kleiner Baustein in der Zielsetzung ‚klimaneutrale Landesverwaltung‘. Da haben wir noch einiges vor uns.“
Antrag der Piraten auf Umstellung der Stromversorgung des Landtags auf regenerative Energien
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute schon einmal gehört, dass die Piraten… weiterlesen
Mario Krüger: „Grundsätzlich stehen wir Regelungen, die zu Vereinfachungen von Bürgerbegehren führen, sehr offen gegenüber. „
Antrag der FDP zu direkter Demokratie
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abruszat, grundsätzlich stehen wir Regelungen, die zu… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Aber es trifft vor allem diejenigen, um die es hier eigentlich geht, nämlich die Kinder und Jugendlichen, die in Familien mit prekärer Einkommenslage leben.“
Antrag der CDU zum Bildungs- und Teilhabepaket
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es könnte alles so einfach sein: Die… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Vor allem die von den Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden eingebrachten Einwände sind noch nicht ausreichend aus dem Weg geräumt worden.“
Gesetzentwurf der FDP zum Normenkontrollgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schaffen es doch immer wieder, einen rechtspolitischen Tagesordnungspunkt an das… weiterlesen
Arif Ünal: „Für die hervorragende Arbeit möchte ich sowohl der Ge-schäftsführung als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krebsregisters NRW im Namen aller Fraktionen meinen herzlichen Dank aussprechen.“
Gesetzentwurf zum Krebsregister
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das epidemiologische Krebsregister bildet eine Datenbasis zur Häufigkeit, zur… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Symbolprojekte helfen dem Ruhrgebiet an der Stelle überhaupt nicht weiter.“
Antrag von CDU und FDP zu newPark
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, ich finde es absolut… weiterlesen
Mario Krüger: „Wenn man dieses Thema überhaupt anpacken will – wir sehen keinen akuten Handlungsbedarf –, kann das nur für die Kommunalwahl 2020 gelten.“
Antrag der Piraten zu Sperrklauseln
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Herr Herrmann, ich bin schon etwas verwundert darüber, dass Sie in… weiterlesen
Matthi Bolte: „Unsere Freiheit steht auf dem Spiel.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Überwachungsskandal
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gesamte Plenarwoche steht ja ein Stück weit unter dem Eindruck… weiterlesen