Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kollege Rehbaum, mir sind bisher noch nicht so viele Fälle von… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Vereine sind doch für die Durchsetzung ihrer Hausordnung selbst verantwortlich. Das kann doch nicht die Polizei machen.“
Antrag der CDU zum Polizei-Boykott bei Fußballspielen
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bilder vom Spiel Schalke 04 gegen PAOK Saloniki sind uns… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Sie verfallen, ohne diese Verordnung tatsächlich zu durchdringen, wieder in einen Skandalisierungsreflex.“
Antrag der FDP zur Dichtheitsprüfung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die abendlichen Gemüter haben sich schon wieder ein bisschen… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Damit ist meines Erachtens die Forderung der Universitäten ausreichend erfüllt.“
Antrag der CDU zu Praxissemestern in der Lehrerausbildung
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die CDU, Frau Birkhahn, Lobbyarbeit für die Hochschulen machen will,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Auf jeden Fall sollten wir uns als Parlament die Zeit nehmen, so wichtige Gesetze wie das Korruptionsbekämpfungsgesetz ausführlich zu diskutieren.“
Gesetzentwurf zu Befristungen gesetzlicher Bestimmungen im Innenministerium
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Korte, das finde ich kleinlich, dass Sie dem Gesetzentwurf wegen… weiterlesen
Mario Krüger: „Es werden Anregungen der kommunalen Familie aufgegriffen.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Frau Steinmann hat im Wesentlichen ausgeführt, was Inhalt des Gesetzes ist…. weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Es ist eben ein Unterschied, ob ein Dackel zubeißt oder ein großer, bulliger Rottweiler.“
Gesetzentwurf der Piraten zum Landeshundegesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann mich in wesentlichen Teilen den Ausführungen des Kollegen Hovenjürgen… weiterlesen
Jutta Velte: „Es ist wichtig, dass die Mehrsprachigkeit, dieses Potenzial wertgeschätzt wird und nicht durch irgendwelche Tests abgewertet wird.“
Große Anfrage der CDU zur Sprachförderung bei Kindern
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe Dank in dreierlei Hinsicht auszusprechen, einmal… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Es muss geklärt werden, wie mögliche Ewigkeitslasten finanziert werden können.“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zu Bergschäden durch Braunkohletagebau
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir sprechen über eine herausragende Universität, die sich zu 90 Prozent aus nichtöffentlichen Mitteln finanziert.“
Antrag der Piraten zur Privatuni Witten/Herdecke
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Piratenfraktion! Sie scheinen von Ihren Bürovorgängern das eine oder andere… weiterlesen