Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss eingangs, glaube ich, den Kollegen Heinrichs ein bisschen beruhigen,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wie die CDU mit dieser Personalie verfahren ist, hat gezeigt, dass für sie Datenschutz immer nur ein schmückendes Beiwerk gewesen ist“
Antrag der Piraten zum Datenschutzbeauftragten
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tipps, die mir jetzt mit auf den Weg gegeben wurden,… weiterlesen
Josefine Paul: „Gewalt im Stadion ist nicht tolerabel.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Wertschätzung von Fußballkultur und Fanprojekten
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich singen könnte, würde ich jetzt mottotechnisch entweder einen Fangesang… weiterlesen
Reiner Priggen: „Natürlich wird es mit der Großen Koalition nicht einfacher; das ist doch völlig klar“
Landeshaushalt 2014 - Dritte Lesung
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Lindner, auch meinen Glückwunsch… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Qualität ist aus unserer Sicht ein wichtiges Merkmal nachhaltigen Wirtschaftens“
Gemeinsamer Antrag zum Meisterbrief
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Erfolg hat immer viele Väter, auch Mütter…. weiterlesen
Hans Christian Markert: „Das ist unsinnig, bar jeder Sachkenntnis und für die Bürgerinnen und Bürger mehr als irreführend“
Antrag der Piraten zur Landesförderung von Atomkraftwerken
Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dietmar Schulz, zunächst zu der Frage, wie viele Leute… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stimmen hier nicht über die ‚opt-out‘-Regelung generell ab, sondern nur über die Zulage“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zu Zulagen für die Feuerwehr
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Thema ist nicht so trocken, wie es nach den Gesetzestiteln… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Gewährleistung digitaler Teilhabe ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit“
Antrag von CDU, FDP und Piraten zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niemand – das haben wir in dieser Debatte schon wahrgenommen –… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir haben Wege gefunden, Klimaschutz und Artenschutz miteinander zu vereinbaren“
Antrag der FDP zu Windrädern im Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag gelesen habe, habe ich gedacht:… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Frage, wie eine zukunftsfähige Agrarverwaltung aussehen muss, wird uns auch zukünftig weiter beschäftigen.“
Gesetzentwurf zur Entfristung des Landwirtschaftskammergesetz
Norwich Rüße: Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf wird das Landwirtschaftskammergesetz entfristet. Das ist notwendig, weil das… weiterlesen