Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Optendrenk, Sie haben sehr pathetisch ausgeführt, was die Abschaffung… weiterlesen
Rolf Beu: „Man sollte sich tatsächlich hier ernsthaften Problemen des öffentlichen Verkehrs widmen.“
Antrag der Piraten zum fahrscheinlosen ÖPNV für alle Vorschulkinder
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Landtag hat ja zumindest für uns oder für mich das Ergebnis,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es gibt durchaus für Real- und Hauptschulabgängerinnen und -abgänger die Möglichkeit, in die Polizei zu kommen und das Studium zu absolvieren.“
Antrag der CDU zu Ausbildung bei der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns einig: Der Polizeiberuf ist ein äußerst interessanter,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen effektive Transparenz, und wir wollen das mit rechtsstaatlichen Mitteln durchsetzen.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Offenlegung der Bezügen von Sparkassenführungskräften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur verfassungsrechtlichen und rechtlichen Einordnung des Gesetzentwurfs der Piraten haben der Kollege… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir sehen in Ihrem Entwurf eine Überbetonung von Sicherheit und Strafe.“
Gesetzentwurf der CDU zum Strafvollzug
Dagmar Hanses*) (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass der vorgelegte Gesetzentwurf der CDU zum… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir sehen keine Notwendigkeit und keinen Bedarf.“
Gesetzentwurf der CDU zur Polizeiorganisation
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits heute haben die Bediensteten der Zollverwaltung hoheitliche Aufgaben wie zum Beispiel… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Ich freue mich, dass wir jetzt dieses Kapitel abschließen können.“
Vorlage zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Josef Hovenjürgen, den Streit um die historische Wahrheit… weiterlesen
Sigrid Beer: „Unabhängig von Regionalligavergleichen entscheidet die soziale Herkunft in Deutschland wie in kaum einem anderen europäischen Staat über den Bildungserfolg von Kindern.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU und FDP zur Schulpolitik
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, heute herrscht eine etwas andere Tonlage… weiterlesen
Ali Bas: „Die adäquate Beherrschung und Förderung der Zweitsprache Deutsch ist nicht nur Gegenstand des Deutschunterrichts, sondern als Querschnittsaufgabe auch in Fächern wie Mathematik und Physik geboten.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und FDP zur Schulpolitik
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die IQB-Ländervergleichsstudie in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern hat erstmals… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir sind längst auf dem Weg.“
9. Schulrecht-Änderungsgesetz
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kaiser, es ist schon tragisch, wenn man die… weiterlesen