Anrede, meine Fraktion und ich sind sehr froh darüber, dass wir uns heute gemeinsam daran machen, unsere altbewährte Verfassung auf… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Diese Menschen haben es nicht verdient, zum Spielball von Interessen zu werden.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich hoffe,… weiterlesen
Wibke Brems: „RWE muss für die Betroffenen vor Ort Klarheit schaffen.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal frage ich mich, Herr Kufen, wer hier nicht… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Unsere staatlichen Hochschulen sind aber keine Wirtschaftsunternehmen und können demnach auch nicht wie solche gesteuert werden.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Wissenschaftsautonomie
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Berger, die beiden parlamentarischen Initiativen, über die wir heute reden,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen einen Kinder- und Jugendmedienschutz, der effektiv wirkt, der die Freiheit des Internets achtet und der auch in technischer Hinsicht der Netzrealität angemessen ist.“
Große Anfrage der Piraten zum Jugendmedienschutz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bald drei Jahre her, dass der Landtag in seiner… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist ein faires Angebot an die Kommunen.“
Einbringung des Flüchtling-Aufnahmegesetzes
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, in einem Punkt muss ich Ihnen heute ausnahmsweise mal… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Der Antrag ist an Substanzlosigkeit nicht zu übertreffen.“
Antrag der CDU zur Stärkung des Industriestandorts
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich kann mich Herrn Kollegen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es ist schon eine starke marktliche Voraussetzung für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt. Das wollen wir auch gemeinsam sichern.“
Antrag der FDP zum Presse-Grosso-Vertriebssystem
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. Das tue ich gerne. – Ich will ausdrücklich sagen, dass ich es gut… weiterlesen
Verena Schäffer: „Man muss sich die Frage stellen: Welche Strukturen, welche Aufgaben bei der Polizei machen eigentlich krank?“
Große Anfrage der Piraten zu Krankenständen im öffentlichen Dienst
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Monika Düker, meine Vorvorgängerin im Amt als innenpolitische Sprecherin,… weiterlesen
Wibke Brems: „Es ist auch an dieser Stelle Zeit für ein objektives Verfahren, damit schneller Rechtssicherheit für Kommunen und kommunale Unternehmen besteht.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu Konzessionsverträgen von Strom und Gas
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir es auf dem Feld der Energiepolitik… weiterlesen