Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kuper, das, was Sie als Anliegen vortragen, ist im Grundsatz… weiterlesen
Andrea Asch: „Die FDP hatte als Teil der Bundesregierung nicht die Kraft hatte, das unsägliche Betreuungsgeld aus dem Koalitionsvertrag mit der CDU zu streichen.“
Antrag der FDP gegen das Betreuungsgeld
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir freuen uns natürlich, dass die FDP mit dem hier vorliegenden… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir brauchen Strom aus erneuerbaren Energien mit den entsprechenden Her-kunftsnachweisen.“
Antrag der Piraten gegen "Greenwashing"
Wibke Brems (GRÜNE): Ah ja, okay. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Piraten, keine Angst,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es ist verfassungsrechtlich möglich, Hinterlegungsgelder nicht zu verzinsen; andere Länder nutzen das.“
Gesetzentwurf der CDU zum Hinterlegungsgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU, der Gesetzentwurf ist die erste gute Idee im Rechtsbereich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das Bundesteilhabegesetz soll so schnell wie möglich kommen.“
Antrag der FDP zur Eingliederungshilfe
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich wundert bei so viel Einigkeit, dass die Politik dann doch… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wer zu E-Fahrrädern Ja sagt, muss auch zu Radschnellwegen Ja sagen.“
Antrag der CDU gegen Radschnellwege
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Radschnellwege sind ein neues Element in der NRW-Verkehrsplanung. Mit neuen… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir unterstützen ganz besonders auch das Einstehen der Datenschutzbeauftragten für eine europäische Datenschutzreform.“
Vorlagen zum Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde im Mai… weiterlesen
Reiner Priggen: „Man darf nicht Bedingungen schaffen, die es den Akteuren unmöglich macht, ihre Pläne umzusetzen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Energiewende
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe mich auf die heutige Debatte richtig gefreut…. weiterlesen
Wibke Brems: „Photovoltaik und Windenergie sind die günstigsten erneuerbaren Energieträger“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Energiewende
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Als ich am Anfang die Ausführungen von Herrn… weiterlesen
Ali Bas: „Die Berufskollegs sind ein wichtiger Weiterqualifizierungsmotor für junge Menschen mit gebrochenen Bildungsbiografien“
Gesetzentwurf von SPD, CDU und GRÜNEN zur Weiterentwicklung der Berufskollegs
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich heute außerordentlich, dass wir mit… weiterlesen