Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können es an dieser Stelle sicherlich kurz machen. Ich musste… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist nicht politisiert, sondern handelt nach Recht und Gesetz.“
Gesetzentwurf der FDP zur Entpolitisierung der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kruse, ein bisschen inkonsequent sind Sie aber schon in Bezug… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Lassen Sie uns das endlich dem Landesvermögen zuordnen.“
Gesetzentwurf zu den Schul- und Studienfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der fortgeschrittenen Zeit und auch der Tatsache, dass wir unnötigerweise… weiterlesen
Andrea Asch: „Ihr Verhalten zeigt, dass es Ihnen letztendlich nicht um den Schutz der Kinder geht, sondern sich politisch zu profilieren.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Ausbau des Kinderschutzes
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne! Wir wissen: Der Sachverhalt, den wir… weiterlesen
Ali Bas: „Ich halte den Vorschlag für gut, sich nicht nur das „Mindener Modell“ anzugucken, sondern auch nach anderen Möglichkeiten Ausschau zu halten.“
Antrag der FDP zum Lehrerarbeitszeitmodell
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Diskussion um die Arbeitsbelastung von Lehrkräften und Arbeitszeitmodelle… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Vorgang ist transparent, der Prozess dauert an, und es gibt noch keine Entscheidung“
Antrag auf Aktuelle Stunde von CDU und Piraten zum Effizienzteam
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Wedel, die Qualität Ihrer Ausführungen haben Sie… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen Vermögen des Landes in den Landeshaushalt transparent eingliedern“
Gesetzentwurf zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den geschichtlichen Aufriss hat bereits Frau Kollegin Gebhard gemacht. Jetzt gibt… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir wollen eine schrittweise Einführung der Werbefreiheit und Entlastung der von der Beitragsumstellung besonders betroffenen Gruppen“
Entschließungsantrag von SPD und GRÜNEN zu Rundfunkgebühren
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mich den Worten meines Vorredners Vogt… weiterlesen
Monika Düker: „Nordrhein-Westfalen ist beim Flüchtlingsschutz bundesweit ganz vorne mit dabei.“
Entschließungsantrag von SPD und GRÜNEN zu Abschiebungsmoratorium für Flüchtlinge
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lohn, es wird Sie überraschen: Ich werde nicht… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie sollten Ihren Streit in den entsprechenden Gremien austragen“
Antrag der CDU zur Kommunalaufsicht
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines vorab sagen: Inwieweit das Innenministerium hier… weiterlesen