Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Erfolg hat immer viele Väter, auch Mütter…. weiterlesen
Hans Christian Markert: „Das ist unsinnig, bar jeder Sachkenntnis und für die Bürgerinnen und Bürger mehr als irreführend“
Antrag der Piraten zur Landesförderung von Atomkraftwerken
Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dietmar Schulz, zunächst zu der Frage, wie viele Leute… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stimmen hier nicht über die ‚opt-out‘-Regelung generell ab, sondern nur über die Zulage“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zu Zulagen für die Feuerwehr
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Thema ist nicht so trocken, wie es nach den Gesetzestiteln… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Gewährleistung digitaler Teilhabe ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit“
Antrag von CDU, FDP und Piraten zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niemand – das haben wir in dieser Debatte schon wahrgenommen –… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir haben Wege gefunden, Klimaschutz und Artenschutz miteinander zu vereinbaren“
Antrag der FDP zu Windrädern im Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag gelesen habe, habe ich gedacht:… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Frage, wie eine zukunftsfähige Agrarverwaltung aussehen muss, wird uns auch zukünftig weiter beschäftigen.“
Gesetzentwurf zur Entfristung des Landwirtschaftskammergesetz
Norwich Rüße: Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf wird das Landwirtschaftskammergesetz entfristet. Das ist notwendig, weil das… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Fallzahlen dokumentieren, dass wir es mit einem real existierenden Problem zu tun haben“
Neufassung Korruptionsbekämpfungsgesetz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend über die Neufassung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes. Es ist… weiterlesen
Jutta Velte: „Bei Beteiligung geht es auch immer um die Frage der Augenhöhe“
Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Scharrenbach, wenn Sie von 16 Ausschussgemeinden sprechen und… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl MdL: „Vor diesem Hintergrund kann die Wissenschaftslandschaft in NRW auf das Geld des Pentagon gut verzichten.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu US-Militärforschung an NRW-Hochschulen
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Berger, kommen wir doch noch einmal zum aktuellen Anlass… weiterlesen
Wibke Brems: „Überbordende Befreiungen sorgen dafür, dass andere Stromkunden höhere Lasten zu tragen haben.“
Antrag der FDP zu Ökostrom-Rabatten
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon erstaunlich… weiterlesen