Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Abruszat, Herr Nettelstroth, ich will anknüpfen an das, was Kollege… weiterlesen
Matthi Bolte: „Hat das Register in Bremen tatsächlich einen Beitrag zur Sicherung der Freiheitsrechte geleistet?“
Antrag der Piraten für ein Register zu Videoüberwachung
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man nach Herrn Golland sprechen darf, ist das ja immer… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen auch in Zukunft Jagd in NRW haben, aber nachhaltig und ökologisch.“
Gesetzentwurf zum Landesjagdgesetz
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Deppe, der Trachtenjanker hat Ihrer Rede auch nicht wirklich weitergeholfen…. weiterlesen
Reiner Priggen: „Bei der Inklusion handelt es sich um ein Projekt, die wir für die Eltern machen, die wollen, dass für ihre Kinder das Beste erreicht wird.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Thema Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Obwohl ich gleich sehr viel Widerspruch… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das ist ein Zugeständnis an die Kommunen, weil wir keine Prinzipienreiterei auf Kosten der Kinder betreiben wollen.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Betrachtung der Debatte, die wir heute Morgen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden diesen Antrag ablehnen. Er ist nicht sachdienlich. Er ist Show.“
Antrag der FDP zum Verzicht auf Grunderwerbssteuererhöhungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Optendrenk, ich hatte eigentlich gedacht, dass es hier in… weiterlesen
Oliver Keymis: “ Ich glaube, dass wir bei der Betrachtung von Medienpolitik ein breiteres Sichtspektrum brauchen als nur eines auf das Internet bezogene.“
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Prof. Dr. Dr. Sternberg, das Wort „huldvoll“ ist… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Wer Menschen nur nach Leistungsmerkmalen bewertet, der verliert die Chance auf eine Gesellschaft, die Stärken aus ihrer Vielfalt zieht.“
Antrag der CDU zur chemischen Industrie
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Wüst, prinzipiell teile… weiterlesen
Monika Düker: „Unter der Bedingung, dass die Sicherheit Edward Snowdons in Deutschland gewährleistet ist, sind wir auch dafür, ihn als Zeugen vorzuladen.“
Antrag der Piraten zum Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Opposition im Deutschen Bundestag hat bereits angekündigt, liebe… weiterlesen
Verena Schäffer: „Meldeauflagen sind kein Allheilmittel“
Gesetzentwurf der CDU zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vorab eine Selbstverständlichkeit festhalten: Wenn wir über das Thema… weiterlesen