###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Betrachtung der Debatte, die wir heute Morgen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden diesen Antrag ablehnen. Er ist nicht sachdienlich. Er ist Show.“
Antrag der FDP zum Verzicht auf Grunderwerbssteuererhöhungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Optendrenk, ich hatte eigentlich gedacht, dass es hier in… weiterlesen
Oliver Keymis: “ Ich glaube, dass wir bei der Betrachtung von Medienpolitik ein breiteres Sichtspektrum brauchen als nur eines auf das Internet bezogene.“
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Prof. Dr. Dr. Sternberg, das Wort „huldvoll“ ist… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Wer Menschen nur nach Leistungsmerkmalen bewertet, der verliert die Chance auf eine Gesellschaft, die Stärken aus ihrer Vielfalt zieht.“
Antrag der CDU zur chemischen Industrie
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Wüst, prinzipiell teile… weiterlesen
Monika Düker: „Unter der Bedingung, dass die Sicherheit Edward Snowdons in Deutschland gewährleistet ist, sind wir auch dafür, ihn als Zeugen vorzuladen.“
Antrag der Piraten zum Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Opposition im Deutschen Bundestag hat bereits angekündigt, liebe… weiterlesen
Verena Schäffer: „Meldeauflagen sind kein Allheilmittel“
Gesetzentwurf der CDU zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vorab eine Selbstverständlichkeit festhalten: Wenn wir über das Thema… weiterlesen
Oliver Keymis: „Die Menschen werden von 73 Cent weniger im Monat nichts haben. Sie haben aber etwas von einer breiten Meinungsvielfalt und einem qualitätsgesicherten Programmangebot.“
Antrag der FDP zu Rundfunkbeiträgen
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Herr Marsching, ich habe einen Arbeitsauftrag an Sie. Googeln Sie doch bitte… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ein Fachgespräch unter Beteiligung des Landesarchivs NRW und des Digitalen Archivs NRW fände ich sinnvoll.“
Antrag der Piraten zur Bewahrung des analogen und digitalen Kulturerbes
Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Kollege Sternberg, für das Zitat. Es stimmt so,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Allein 5.400 Beratungsfälle bei der Verbraucherzentrale NRW zu oftmals unberechtigten Abmahnungen sprechen eine deutliche Sprache.“
Große Anfrage der GRÜNEN zum Verbraucherschutz im Internet
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mit der heute vorliegenden Antwort auf… weiterlesen
Jutta Velte: „Die CDU stellt die Lebensleistung der Menschen mit Migrationsgeschichte infrage.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Abschaffung der Optionspflicht
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schon wieder – oder besser: immer noch –… weiterlesen