Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel der Wasserrahmenrichtlinie – das wurde bereits mehrfach angesprochen –… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie weisen in Ihrem Antrag zu Recht darauf hin, dass sich die Gesellschaft geändert hat. Das ist auch unsere Diskussionsgrundlage.“
Antrag der FDP zu nicht-konfessionellem Werteunterricht
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Kollegin Gebauer! Ich habe mich über Ihren Antrag gefreut. Erst einmal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Deutlich geworden ist, dass sich die FDP um jegliche Verantwortung drückt.“
Antrag der FDP zur Abwicklung der WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede im Wesentlichen mit Zitaten gestalten, weil diese… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir stehen als Politik in der Verantwortung, die Umsetzung der Kinderrechte stets zu überprüfen und in allen gesellschaftlichen Bereichen deren Umsetzung zur Realisierung zu verhelfen.“
Antrag der Piraten zu Kinderrechten
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat von Olof Palme beginnen: „Weil unsere… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen in Ausnahmefällen gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern sozialer Belange Grundstücke veräußern, die sonst diesen Gesellschaften nicht zufallen könnten.“
Antrag der CDU zu Veräußerung von Grundstücken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das im Ausschuss jetzt, glaube ich, dreimal diskutiert. Das… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir sehen keinen Handlungsbedarf.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Offenlegung von Bezügen von Sparkassenführungskräften im Internet
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Auch wir werden diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen wollen. (Dietmar Schulz [PIRATEN]:… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Schwerpunkte liegen eindeutig in der Verbesserung des Bildungssystems, der Förderung der Kommunen und der Sicherung der Zukunftsaufgaben dieses Landes.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Einhaltung der Schuldenbremse
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, bin ich durchaus ein Freund von Zwischenrufen. Deswegen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Interessanter für uns wäre, die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der FDP-Fraktion für diese Legislaturperiode kennenzulernen. Aber vielleicht kommt das noch irgendwann.“
Antrag der FDP zum Bürokratieabbau
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute wieder einmal über einen Antrag… weiterlesen
Wibke Brems: „Im Zusammenspiel mit Speichern, mit flexibel regelbaren Kraftwerken ist das dann als gesamtes großes virtuelles Kraftwerk zu begreifen und umzusetzen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu virtuellem Kraftwerk in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ein herzliches „Ni hao!“… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir haben andere Mittel und Wege diskutiert und auch bereits gefunden, um Polizistinnen und Polizisten in unserem Land vor Gewalt zu schützen.“
Antrag der CDU zu Body Cams bei der Polizei
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Man muss erst mal anerkennen: Die CDU hat sich mit diesem… weiterlesen