Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Paul, was Sie mit Herrn Dr. Berger… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Der Bund schiebt die Verantwortung für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes den Kommunen und auch dem Land zu.“
Antrag der CDU zur Schulsozialarbeit
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach allen bisher geführten Diskussionen zur bundesfinanzierten Schulsozialarbeit sollten wir davon… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie treten mit Ihrem Verhalten die Interessen Nordrhein-Westfalens mit Füßen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zum Ausscheiden des Portigon-Chefs
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal kommt man sich vor wie in „Täglich grüßt das Murmeltier“…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Natürlich kann man das gegenfinanzieren, natürlich kann man den Spitzensteuersatz anheben. Aber das muss man dann auch dazusagen.“
Antrag der FDP zum Abbau der kalten Progression
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Dr. Optendrenk, vielleicht gucken Sie öfter mal Nachrichten, damit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Legen Sie ein Konzept auf den Tisch, das das nachvollziehbar macht, was mit diesen Worten zu verbinden ist.“
Antrag der CDU zu demografiefesten Gesetzen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Schmitz hat eben vorgetragen, wir könnten uns entweder blind,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Dieses Gesetz ist der der Ausweis der Verlässlichkeit, der Rechtssicherheit und der Kommunalfreundlichkeit der Regierungsfraktionen.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Finanzierung der Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Anfang will ich doch noch mal die… weiterlesen
Arif Ünal: „Der Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher ist mittlerweile zu einem wichtigen Anliegen aller Menschen in unserem Land geworden.“
Antrag der FDP für einen effektiven Nichtraucherschutz
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie Sie wissen, trat das neue Nichtraucherschutzgesetz… weiterlesen
Mario Krüger: „Fakt ist: Wir haben Kumulieren und Panaschieren mittlerweile in 13 Bundesländern. Ich nehme nicht wahr, dass die Wählerinnen und Wähler damit überfordert sind.“
Antrag der Piraten zur Einführung von Kommulieren und Panaschieren
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. Sie haben ein Bild… weiterlesen
Wibke Brems: „Es ist auch NRW-Interesse, unsere Ausbauziele für Windenergie, für erneuerbare Energien zu erreichen.“
Antrag der CDU zum EEG
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU-Fraktion, als ich Ihren Antrag mit der Überschrift… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen eine klare Immobilienstrategie. Dazu gehört auch, dass man vielleicht auf das eine oder andere lieb Gewonnene verzichten muss.“
Antrag von CDU und FDP zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich zumindest für unsere Fraktion zwei Dinge… weiterlesen