Matthi Bolte (GRÜNE: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Herrmann, Sie haben eben bemängelt, dass in der Antwort… weiterlesen
Jutta Velte: „Muslimische Begräbnisstätten ist aus grüner Sicht einer der wichtigen Punkte, um die es geht.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bestattungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Post! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach dieser Predigt… weiterlesen
Andrea Asch: „Heute regeln wir gesetzlich, dass Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit zukünftig nicht mehr auf den Gräbern in Nordrhein-Westfalen stehen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bestattungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetz wird auch ein Bereich geregelt, der uns… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Es kann nicht sein, dass die Weser jetzt zu einem Abwasserkanal mit hohem Salzgehalt umfunktioniert wird.“
Antrag der CDU zur Rohstoffgewinnung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel der Wasserrahmenrichtlinie – das wurde bereits mehrfach angesprochen –… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie weisen in Ihrem Antrag zu Recht darauf hin, dass sich die Gesellschaft geändert hat. Das ist auch unsere Diskussionsgrundlage.“
Antrag der FDP zu nicht-konfessionellem Werteunterricht
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Kollegin Gebauer! Ich habe mich über Ihren Antrag gefreut. Erst einmal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Deutlich geworden ist, dass sich die FDP um jegliche Verantwortung drückt.“
Antrag der FDP zur Abwicklung der WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede im Wesentlichen mit Zitaten gestalten, weil diese… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir stehen als Politik in der Verantwortung, die Umsetzung der Kinderrechte stets zu überprüfen und in allen gesellschaftlichen Bereichen deren Umsetzung zur Realisierung zu verhelfen.“
Antrag der Piraten zu Kinderrechten
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat von Olof Palme beginnen: „Weil unsere… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen in Ausnahmefällen gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern sozialer Belange Grundstücke veräußern, die sonst diesen Gesellschaften nicht zufallen könnten.“
Antrag der CDU zu Veräußerung von Grundstücken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das im Ausschuss jetzt, glaube ich, dreimal diskutiert. Das… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir sehen keinen Handlungsbedarf.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Offenlegung von Bezügen von Sparkassenführungskräften im Internet
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Auch wir werden diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen wollen. (Dietmar Schulz [PIRATEN]:… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Schwerpunkte liegen eindeutig in der Verbesserung des Bildungssystems, der Förderung der Kommunen und der Sicherung der Zukunftsaufgaben dieses Landes.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Einhaltung der Schuldenbremse
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, bin ich durchaus ein Freund von Zwischenrufen. Deswegen… weiterlesen