Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon erstaunlich, zu welcher Hochform jedenfalls… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Bemerkenswert ist in dieser Hinsicht, dass hier ein Privatoligopol plötzlich nach Verstaatlichung ruft, sobald es um Verluste geht.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu den Folgen des Atomausstiegs
Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Netter Versuch: Die Stromkonzerne ernten Hohn und Spott für… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das gibt es nirgendwo in der Bundesrepublik, dass die demografischen Effekte in dieser Art und Weise für die Schulen wieder zur Verfügung gestellt worden sind.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Schulkonsens
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Kollege Herr Lindner, wenn Sie von dem… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich finde das System richtig, dass die Polizeibehörden aufgrund ihrer Analysen der jeweiligen Sicherheitslage vor Ort selber entscheiden können, wo sie ihre Schwerpunkte setzen.“
Antrag der CDU zur Einbruchskriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier – das kann man bei diesem… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die grünen Abgeordneten legen ihre Einkünfte ab dem ersten Euro offen.“
Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von der CDU) – Nein, es gibt jetzt nichts… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es kommt nicht darauf an, dass es schnell geht, sondern darauf, dass gründlich und vernünftig gearbeitet wird.“
Antrag der Piraten zur Kremser Erklärung
Oliver Keymis (GRÜNE): Nein, ich bin auch keine Jungfrau mehr, Herr Präsident. Aber der Herr Hendriks auch nicht, das weiß… weiterlesen
Matthi Bolte: „Für uns Grüne stellt die Vorratsdatenspeicherung einen massiven unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte dar.“
Antrag der FDP zur Vorratsdatenspeicherung
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lohn, Sie haben uns vorgeworfen, nach dem Urteil des Europäischen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Privat und Staat müssen sich ergänzen und den Wohnungsmarkt nach den Bedürfnissen der Menschen und der Zeit weiterentwickeln.“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zur Zukunft des Wohnens
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir sind uns vermutlich einig: Wohnen ist ein… weiterlesen
Mario Krüger: „Ist es denn richtig, wenn von der Bundesebene im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teil-habegesetz beziehungsweise Schulsozialarbeit Gelder zurückgefordert werden?“
Antrag der CDU zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Michael Hübner, du hast mit den Worten… weiterlesen
Ali Bas: „Bei der Qualitätsanalyse die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Stärkung aller Beteiligten – vom Lehrer über die Schulleitung – durch das Land im Vordergrund.“
Antrag der FDP zu Qualitätsanalysen an Schulen
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Qualität der Bildung an unseren Schulen ist… weiterlesen