Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne Frage ist Taschendiebstahl für die Betroffenen ärgerlich, kostet unter Umständen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Alle Versuche, den Rechtsstaat hier zu unterlaufen und Menschen einzuschüchtern, dürfen wir als Gesellschaft nicht dulden.“
Aktuelle Stunde zu Salafismus in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr Präsenz der CDU im Parlamentarischen Kontrollgremium – in der letzten… weiterlesen
Ali Bas: „Die allermeisten Muslime sind ebenso wie ich darüber verärgert, dass eine kleine Gruppe Extremisten mit solchen Aktionen dem Ansehen des Islam in Deutschland derart geschadet hat.“
Aktuelle Stunde zu Salafismus in NRW
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war vor nicht einmal zwei Wochen mit… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich meine, es ist für so ein reiches Land wie Deutschland und für Nordrhein-Westfalen durchaus zu bewältigen, eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen zu gewährleisten.“
Antrag der FDP zur Flüchtlingshilfe
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es richtig, dass wir über dieses Thema anders diskutieren… weiterlesen
Verena Schäffer: „Warum sollen wir polizeiliche Befugnisse auf andere Personenkreise übertragen, wenn es keine Defizite gibt?“
Gesetzentwurf der CDU zum Polizeiorganisationsgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es mag für meine Fraktion ungewöhnlich sein. Normalerweise bin ich… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es gibt bisher deutschlandweit eine solche Gesetzgebung, eine solche Verpflichtung zur Kulturförderung nicht.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kulturfördergesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst beginnen mit einem Dank an… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir wissen längst, dass die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und die Überführung der Flüchtlinge ins SGB II die Kommunen entlasten würde.“
Antrag der Piraten zur Flüchtlingsunterbringung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, eines ist klar, nämlich dass die Analyse zur Situation… weiterlesen
Martina Maaßen: „Auch wir Grünen wollen den makroökonomischen Dialog in der EU weiterentwickeln.“
Antrag der Piraten zur europäischen Arbeitslosenversicherung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Piratenfraktion hat mit ihrem Antrag gute Anregungen zu fiskalischen Ausgleichsmechanismen… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Es ist auch für uns ein wichtiges Anliegen, die Freiräume für unsere Hochschulen zu erhalten. „
Hochschulzukunftsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es gibt eine Gemeinsamkeit, dass wir diese Dobrindt-Pläne zu einer Ausländer-Pkw-Maut klar ablehnen. „
Antrag von SPD und GRÜNEN zur PKW-Maut für ausländische Fahrzeuge
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Großes Kino! Seit einigen Wochen Sommertheater! Es wird direkt… weiterlesen