Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das im Ausschuss jetzt, glaube ich, dreimal diskutiert. Das… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir sehen keinen Handlungsbedarf.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Offenlegung von Bezügen von Sparkassenführungskräften im Internet
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Auch wir werden diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen wollen. (Dietmar Schulz [PIRATEN]:… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Schwerpunkte liegen eindeutig in der Verbesserung des Bildungssystems, der Förderung der Kommunen und der Sicherung der Zukunftsaufgaben dieses Landes.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Einhaltung der Schuldenbremse
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, bin ich durchaus ein Freund von Zwischenrufen. Deswegen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Interessanter für uns wäre, die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der FDP-Fraktion für diese Legislaturperiode kennenzulernen. Aber vielleicht kommt das noch irgendwann.“
Antrag der FDP zum Bürokratieabbau
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute wieder einmal über einen Antrag… weiterlesen
Wibke Brems: „Im Zusammenspiel mit Speichern, mit flexibel regelbaren Kraftwerken ist das dann als gesamtes großes virtuelles Kraftwerk zu begreifen und umzusetzen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu virtuellem Kraftwerk in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ein herzliches „Ni hao!“… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir haben andere Mittel und Wege diskutiert und auch bereits gefunden, um Polizistinnen und Polizisten in unserem Land vor Gewalt zu schützen.“
Antrag der CDU zu Body Cams bei der Polizei
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Man muss erst mal anerkennen: Die CDU hat sich mit diesem… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir brauchen Pumpspeicher neben Lastmanagement, neben einem Netzausbau und anderen Speichertechnologien als technische Ergänzung zum Ausbau der erneuerbaren Energien.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu Pumpspeicherkraftwerken
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns… weiterlesen
Reiner Priggen: „Sie bringen nun einen Antrag ein, bei dem Sie das Ergebnis genau kennen. Sie machen das nur für sich, nicht für Edward Snowden.“
Antrag der Piraten zum sicheren Aufenthalt von E. Snowden in Deutschland
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es ganz klar sagen: Für mich ist Edward Snowden… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Rot-grüne Wohnungspolitik in Nordrhein-Westfalen konzentriert sich auf die Nutzung und die Förderung von bezahlbarem Wohnraum.“
Antrag der CDU zur Wohnraumförderung
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man kann es kurz so zusammenfassen: Der vorliegende… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich finde, eine gesunde kritische Haltung gegenüber dem Verfassungsschutz ist richtig und wichtig, gerade für uns als Abgeordnete.“
Antrag der Piraten zur Einsetzung einer Task Force beim Verfassungsschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, eine gesunde kritische Haltung gegenüber dem Verfassungsschutz ist richtig… weiterlesen