###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP-Fraktion hat ja mit Herrn Dr. Wolf, der jetzt… weiterlesen
Verena Schäffer: „Musliminnen und Muslime, die hier friedlich leben, Teil unserer Gesellschaft sind, haben mit diesen Salafisten überhaupt nichts zu tun.“
Antrag der FDP zur Bekämpfung des Salafismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn meiner Rede betonen, wohinter wir uns sicherlich… weiterlesen
Oliver Keymis: „Gibt es Möglichkeiten, zum Beispiel im Rahmen einer solchen Stiftung Modelle zu entwickeln, die künftig lokale Berichterstattungen in Meinungsvielfalt und Freiheit ermöglichen?“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesmediengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Das war jetzt eine echte Bombe, Herr Kollege Sternberg, die Sie… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es ist immer richtig, die Frage der Verhältnismäßigkeit von Einsatzmitteln zu diskutieren.“
Große Anfrage der Piraten zur Überwachung im Bereich der Telekommunikation
Matthi Bolte (GRÜNE: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Herrmann, Sie haben eben bemängelt, dass in der Antwort… weiterlesen
Jutta Velte: „Muslimische Begräbnisstätten ist aus grüner Sicht einer der wichtigen Punkte, um die es geht.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bestattungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Post! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach dieser Predigt… weiterlesen
Andrea Asch: „Heute regeln wir gesetzlich, dass Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit zukünftig nicht mehr auf den Gräbern in Nordrhein-Westfalen stehen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bestattungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetz wird auch ein Bereich geregelt, der uns… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Es kann nicht sein, dass die Weser jetzt zu einem Abwasserkanal mit hohem Salzgehalt umfunktioniert wird.“
Antrag der CDU zur Rohstoffgewinnung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel der Wasserrahmenrichtlinie – das wurde bereits mehrfach angesprochen –… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie weisen in Ihrem Antrag zu Recht darauf hin, dass sich die Gesellschaft geändert hat. Das ist auch unsere Diskussionsgrundlage.“
Antrag der FDP zu nicht-konfessionellem Werteunterricht
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Kollegin Gebauer! Ich habe mich über Ihren Antrag gefreut. Erst einmal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Deutlich geworden ist, dass sich die FDP um jegliche Verantwortung drückt.“
Antrag der FDP zur Abwicklung der WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede im Wesentlichen mit Zitaten gestalten, weil diese… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir stehen als Politik in der Verantwortung, die Umsetzung der Kinderrechte stets zu überprüfen und in allen gesellschaftlichen Bereichen deren Umsetzung zur Realisierung zu verhelfen.“
Antrag der Piraten zu Kinderrechten
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat von Olof Palme beginnen: „Weil unsere… weiterlesen