Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Betreffend die Finanzierung der PTA-Lehranstalten hat die Landesregierung bis 2013 freiwillig… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist nicht einzusehen, warum die KfW freigestellt wird und die NRW.BANK nicht“
Gemeinsamer Antrag zur Gleichstellung der Förderbanken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Kämmerling hat den Sachverhalt dargestellt. Zunächst einmal herzlichen Dank… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist nicht einzusehen, warum die KfW freigestellt wird und die NRW.BANK nicht“
Gemeinsamer Antrag zur Gleichstellung der Förderbanken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Kämmerling hat den Sachverhalt dargestellt. Zunächst einmal herzlichen Dank… weiterlesen
Martina Maaßen: „Insbesondere beim Thema ‚psychische Belastungen‘ ist eine synchrone Bearbeitung gewährleistet, und die Aktionen sind aufeinander abgestimmt“
Antrag der CDU zum Arbeitsschutz
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Preuß, das einzige, was uns heute Abend verbindet,… weiterlesen
Martina Maaßen: „Insbesondere beim Thema ‚psychische Belastungen‘ ist eine synchrone Bearbeitung gewährleistet, und die Aktionen sind aufeinander abgestimmt“
Antrag der CDU zum Arbeitsschutz
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Preuß, das einzige, was uns heute Abend verbindet,… weiterlesen
Monika Düker: „Wir meinen, dass die Frage ‚Klage oder Widerspruch?‘ keine ideologische Frage werden sollte“
Gesetzentwurf zum Landesbeamtengesetz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwarz-Gelb hatte, wie der Vorredner ausführte, seinerzeit eine weitgehende… weiterlesen
Monika Düker: „Wir meinen, dass die Frage ‚Klage oder Widerspruch?‘ keine ideologische Frage werden sollte“
Gesetzentwurf zum Landesbeamtengesetz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwarz-Gelb hatte, wie der Vorredner ausführte, seinerzeit eine weitgehende… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Absenkung der Neuverschuldung um eine Milliarde Euro vorschlägt“
Landeshaushalt 2015: Finanzverwaltung und Finanzministerium
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stichwort „Fetisch“: Ich kann mir gut vorstellen, dass Herr Witzel einen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Absenkung der Neuverschuldung um eine Milliarde Euro vorschlägt“
Landeshaushalt 2015: Finanzverwaltung und Finanzministerium
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stichwort „Fetisch“: Ich kann mir gut vorstellen, dass Herr Witzel einen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Als die CDU Nordrhein-Westfalen regiert hat, haben die Kommunen keinen Anteil an der Grunderwerbsteuer bekommen“
Landeshaushalt 2015: Staatskanzlei und Ministerpräsidentin
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den Inhalten des Landesentwicklungsplans wird gleich mein Kollege Herr Goldmann… weiterlesen