Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin beeindruckt. So viel Einigkeit hätte ich diesem Parlament gar… weiterlesen
Wibke Brems: „Für uns bedeutet eine gelungene Energiewende die Abkehr von fossilen Energieträgern bei Stromerzeugung, bei Wärmeversorgung und beim Verkehr.“
Antrag der Piraten zum Fracking
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Eine überwältigende Mehrheit des Parlaments hat bereits im letzten Jahr eine eindeutige… weiterlesen
Mario Krüger: „Gerade im Zusammenhang mit dem Subsidiaritätsprinzip, das wir sehr hochhalten, haben wir einen erheblichen Handlungsbedarf“
Antrag der CDU zur interkommunalen Zusammenarbeit
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Zuschauer! Ich war schon etwas verwundert, Herr Jung, als ich… weiterlesen
Mario Krüger: „Diese Landesregierung hat alles getan, was möglich war, um der Finanzsituation der Kommunen Rechnung zu tragen.“
Antrag der FDP zum kommunalen Finanzbedarf
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Es gibt Anträge, bei denen es Sinn macht, sich etwas… weiterlesen
Sigrid Beer: „Schon die bestehende Regelung hat dafür gesorgt, dass wir ganz klare Beschäftigungsverhältnisse bei den Abgeordneten haben“
Gesetzentwurf der Piraten zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Marsching, ich bin schon sehr erstaunt und… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die Mindestgröße einer Schule hat keinen Einfluss darauf und sollte keinen Einfluss darauf haben, die bestmögliche Bildung für unsere Kinder zu ermöglichen.“
Antrag von CDU, FDP und Piraten zu Mindestgrößen von Förderschulen
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir können die Notwendigkeit Ihres Eilantrages… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das war in der Abwägung für uns notwendig und richtig.“
Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/14
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich – das werde ich jetzt auch tun – wollte ich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir halten bei der Ruhegehaltsfähigkeit Wort.“
Gesetzentwurf zur Dienstrechtsanpassung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was lange währt, wird endlich gut…. weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir führen diese Diskussion mit der Zivilgesellschaft“
Antrag der FDP zur Reform des Verfassungsschutzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit drei Jahren Mitglied im Landtag und habe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich halte diesen Antrag schlicht für überflüssig.“
Antrag der Piraten zu Steuerhinterziehung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben wir zwei Redner und eine Rednerin gehört, und nur… weiterlesen