Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich die einschlägigen Magazine der letzten… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es macht Sinn, zunächst auszuwerten, wie das Instrument Zweckentfremdungsverordnung gewirkt hat“
Antrag der Piraten zu Zweckentfremdung von Wohnungen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Herr Schemmer hier ans Mikrofon geht und… weiterlesen
Andrea Asch: „Eine solche Regelung geht nur im Einvernehmen mit den Kommunen, die das dann tragen müssen.“
Antrag der FDP zu gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Es stimmt, das Leben mit Kindern ist… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir müssen die Netzneutralität durchschlagskräftig im Telekommunikationsgesetz verankern.“
Antrag von SPD und Grünen zur Netzneutralität
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man auf die gut zwanzig Jahre zurückblickt, die das World… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es ist uns Europäern bisher immer gelungen, diese Handelsabkommen so zu gestalten, dass die kulturelle Vielfalt, die Meinungsvielfalt und der Medienpluralismus gewahrt bleiben.“
Antrag von SPD und Grünen zum Freihandelsabkommen EU - USA
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin gehört, es gibt noch einen Entschließungsantrag von der… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist heute schon so, dass über 95 % der verursachten Straßenschäden von Lkws ausgehen.“
Antrag der Piraten zu Gigalinern
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrter Herr Präsident! Lieber Herr Fehring, ich hatte im letzten Jahr das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Uns ist es wichtig, ein klares Bekenntnis für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen abzugeben.“
Gesetzentwurf zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich es ganz kurz machen. Aber angesichts des Wortbeitrages… weiterlesen
Ali Bas: „Nicht alles, was umsonst ist, ist automatisch geeignet für die Schule.“
Antrag der Piraten zu freien Lernmaterialien
Ali Bas (GRÜNE): Sehr verehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Noch einmal zur Klarstellung: Die… weiterlesen
Arndt Klocke: „‚Ein Tempolimit von 130 oder 120 auf deutschen Autobahnen wäre eine deutliche Verbesserung für die Verkehrssicherheit, für den Verkehrsfluss und für den Lärmschutz.'“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zu Tempolimits auf Autobahnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe FDP-Fraktion, man muss beim Blick auf Ihren… weiterlesen
Jutta Velte: „Das Anerkennungsgesetz ist ein Baustein, um dem Fachkräftemangel zu begegnen“
Gesetzentwurf zum Anerkennungsgesetz
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über das Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Gleich vorweg:… weiterlesen