Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Rettungsgesetz NRW stellt die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der Beitrag, der über eine Pkw-Maut hereinkommen würde, deckt nicht annähernd das Notwendige. Das macht diese Pkw-Maut letztendlich null und nichtig.“
Antrag der FDP zur PKW-Maut
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu der Notwendigkeit dieser Debatte hat Herr Kollege… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die Freien Berufe sind ein wesentlicher Pfeiler des Wirtschaftsgeschehens.“
Gemeinsamer Antrag zur Unterstützung der freien Berufe
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Bergmann hat es eben schon angesprochen…. weiterlesen
Oliver Keymis: „Je mehr Leute eine gute Idee diskutieren, umso eher hat sie vielleicht eine Chance, in die Realität umgesetzt zu werden.“
Antrag der CDU zu Kunstwerken der WestLB
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte eigentlich mit der Frage anfangen: Is et nich herrlich? Oder… weiterlesen
Arif Ünal: „Uns ist es ein großes Anliegen, Krankenhausgestaltung im stärkeren Maße an den Bedürfnissen und Interessen der Patientinnen und Patienten auszurichten.“
Gesetzentwurf zum Krankenhausgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir begrüßen die Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Aber Meldeauflagen sind kein Allheilmittel, sondern können nur ein Baustein sein gegen diejenigen, die den Fußball missbrauchen.“
Gesetzentwurf der CDU zum Polizeigesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Golland, ich hatte noch ein bisschen auf eine Steilvorlage… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir hätten diesen Antrag hier nicht gebraucht. Das Ganze ist schon längst im Prozess.“
Antrag der FDP zum Zuschnitt der Wahlkreise
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An zwei Stellen bin ich etwas erstaunt. Ich sage… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen, dass die EU-Ökoverordnung fort- und weiterentwickelt wird, die Schwachstellen ausgemerzt werden und auf die neuen Herausforderungen reagiert wird.“
Gemeinsamer Antrag gegen die Totalrevision der EU-Öko-Verordnung
###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir waren als Ausschuss im Februar – Herr Busen, ich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Deshalb finde ich es richtig, dass wir sagen: Wir stocken das Personal bei den nordrhein-westfälischen Behörden, beim Verfassungsschutz und auch bei der Polizei auf.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu Überwachung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hegemann, ich gehe nicht länger darauf ein. Ich glaube,… weiterlesen
Ali Bas: „Meine Wahrnehmung ist, dass fast alle Muslime in unserem Land Gewalt im Namen der Religion ablehnen, weil sie ihren Glauben als einen friedlichen verstehen.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu Überwachung
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestatten Sie mir zunächst eine kurze Anmerkung zu… weiterlesen