Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege Kuper, Ihrer netten Aufzählung hätten Sie noch ein… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „FDP und CDU, wollen sie ernsthaft erklären, dass bei der Abwägung zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit und der Unannehmlichkeit, für eine Zigarette vor die Tür zu gehen, die Unannehmlichkeit ein stärkeres Gewicht hat?“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Nichtraucherschutzgesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist in einer lebendigen Demokratie ein normaler Vorgang,… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Herr Lindner, Sie missbrauchen eine ernsthafte Debatte um den Gesundheitsschutz in Nordrhein-Westfalen für Ihren ideologischen Klamauk.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Nichtraucherschutz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hegemann! Ich hätte, bevor Sie… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir haben ein hohes Interesse daran, dass solch eine Mietpreisbremse in Nordrhein-Westfalen rechtssicher ausgestaltet wird.“
Antrag der FDP zum Wohnungsmarkt
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als der Tagesordnungspunkt beantragt wurde und der Antrag… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich finde, es ist schon ein starkes Stück, dass sich diese Kanzlerin so erdreistet und sagt: Wir versprechen 30 Milliarden Euro, und ich muss nicht sagen, wo die herkommen!“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Haushaltssanierung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute mit großem Interesse in der „Rheinischen Post“ ein… weiterlesen
Reiner Priggen: „Wir als Regierungsfraktion, als Regierung sind verantwortlich für ein sauberes Genehmigungsverfahren. Dazu haben wir uns verabredet, und das wird gemacht.“
Antrag der CDU zum Kraftwerk Datteln IV
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Herr Hegemann, lieber Herr Brockes, ein solches Ausmaß an Heuchelei,… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich glaube, dass wir in Richtung Transparenz Folgendes brauchen: dass wir nämlich wissen müssen, wie die Bundesländer in den Ausschüssen und im Plenum abgestimmt haben.“
Antrag der Piraten zu mehr Transparenz im Bundesrat
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Marsching, aus Ihrem Redebeitrag entnehme… weiterlesen
Arndt Klocke: „Alle Fraktionen sollten in Berlin zusammen dafür eintreten, dass wir bei diesen Projekten endlich weiter vorankommen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur besseren Anbindung der ZARA-Häfen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Breuer hat es bereits gesagt: Der Ausschuss… weiterlesen
Arif Ünal: „Gerade die Zweiteilung unseres Krankenversicherungssystems in Gesetzliche und Private führt nicht nur zur Gefährdung des Solidarausgleichs, sondern legt auch eine Grundlage für eine Zweiklassenmedizin.“
Antrag der FDP zum Erhalt des dualen Systems bei der Krankenversicherung
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die FDP will mit diesem Antrag an… weiterlesen
Jutta Velte: „Teilhabe heißt auch Wahlrecht – und vor allem Wahlrecht da, wo ich lebe, wo ich arbeite, wo ich mich einbringe.“
Antrag der Piraten zum kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kommunalwahlrecht ist seit vielen Jahren, nämlich seit 1992,… weiterlesen