Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 1. August ist in Deutschland in der Tat ein wichtiger… weiterlesen
Josefine Paul: „Dass wir wissenschaftliche Studien für den Gesamtbereich Fußball, für die Ge-samtentwicklung Fußball und auch für die polizeiwissenschaftlichen Aspekte brauchen, steht außer Frage.“
Antrag der Piraten zur Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu diesem Antrag fünf Punkte nennen. Punkt eins: Der… weiterlesen
Wibke Brems: „Der Klimaschutzplan wird in einem breit angelegten Prozess erarbeitet, und zwar mit allen Beteiligten, auch den Kommunen.“
Antrag der CDU zum Klimaschutzgesetz
Wibke Brems (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor lauter wankelmütiger Pirouetten scheint der CDU ganz schwindelig geworden zu… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir schließen mit diesem Gesetzentwurf eine rechtliche Lücke, die einer dringenden Regelung bedarf.“
Gesetzentwurf zum Denkmalschutz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der vorliegenden Novelle des Denkmalschutzgesetzes nehmen wir… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Der Kinder- und Jugendförderplan ist wertvoll. Er ist ein Schatz; er ist eine wichtige Investition in die Zukunft. Er darf eben nicht zum Spielball der Politik in diesem Haus werden.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, FDP… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Rasseliste in Nordrhein-Westfalen ist Ausdruck von gemachten Erfahrungen.“
Gesetzentwurf der Piraten zum Landeshundegesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Das Landeshundegesetz NRW ist 2003 in… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Mit Maastricht und der Rhein-Maas-Region bewirbt sich eine Region, die drei Staaten, fünf Kulturkreise und vier Sprachen um-fasst, eine Region, die seit vielen Jahren zusammengewachsen ist.“
Gemeinsamer Antrag zur Kulturhauptstadt Europas 2018
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Maastricht bewirbt sich zusammen mit der Region Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas… weiterlesen
Mario Krüger: „Der Antrag zur Einsetzung einer Ehrenamtskommission spricht für sich.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und FDP zur Stärkung des Kommunalen Ehrenamts
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Eigentlich wollte ich mich nur mit wenigen Worten zu diesem Punkt… weiterlesen
Wibke Brems: „CDU und FDP haben aus ihrer Zeit in der Landesregierung ein landesplanerisches Desaster hinterlassen. Bekenntnisse bringen uns hier nicht weiter.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zum Kraftwerk Datteln
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss gestehen, dass ich angesichts der wiederholten… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir erleben hier in vielerlei Hinsicht einen großen Angriff auf unsere Grundrechte, auf das Fundament unserer Freiheit.“
Antrag der Piraten zur Online-Überwachung
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, Sie haben gesagt, wir hätten noch nicht die Antworten…. weiterlesen