Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist in dieser Legislaturperiode das siebte Mal, dass wir eine… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unsere wehrhafte Demokratie ist eine Errungenschaft, und sie ist ein Privileg“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Kommunalen Demokratie
Der Antrag „Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Martin Metz: „Wir müssen ganz klar sagen: Erhalt geht vor Neubau beim Straßenbau“
Zum Antrag der FDP-Fraktion auf ein Brückenmanagament
Der Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag Die Instandsetzung der Autobahnbrücken fokussieren – Leistungsstörungen auf Seiten des Bundes… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es gibt einen, der bei mehr Wohnungsbau und beim Mieterschutz auf der Bremse steht: Das ist Marco Buschmann von der FDP, der Bundesjustizminister“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsbaupolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Präsidentin! Wer mich näher kennt, weiß: Ich bin ein großer… weiterlesen
Wibke Brems: „Wohnen ist ein Menschenrecht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsbaupolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind seit Langem klar:… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Damit dieser moralische Wertekompass stabil bleibt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur kirchlichen Polizeiseelsorge
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das mit den anderthalb… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Der Weg in die Digitalisierung ist für die Lokalfunkanbieter eine der größten Herausforderungen, die sie haben“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag für das 21. Rundfunkänderungsgesetz - zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Auch ich möchte meinen Dank für den… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Deutschland und Frankreich leben es vor: Es gibt einen Ausweg aus der Spirale von Feindschaft, Gewalt und Zerstörung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur deutsch-französische Freundschaft
Der Antrag „Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen – Fünf Jahre Aachener Vertrag und 20 Jahre Partnerschaft mit Hauts-de-France“ Berivan Aymaz… weiterlesen
Simon Rock: „Ich verschließe mich keiner Debatte über mehr Transparenz“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zur Landeshaushaltsordnung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP regt in… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Seit Langem ist die Entlastung unserer Kommunen von den historisch entstandenen Altschulden notwendig“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD-Fraktion, mehr als ein Jahr nach der Einbringung führen… weiterlesen