###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will an eine Bemerkung anknüpfen, die ich gestern Nachmittag… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich das nicht „Bilanztricks“, sondern das sind Konsolidierungs- und Hilfsmaßnahmen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sowohl die FDP als auch die CDU haben das Verursacherprinzip weggelassen.“
Antrag der FDP zu G8/G9 an Gymnasien
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Allererstes möchte ich dem Kollegen Kaiser meinen Respekt aussprechen; (Zuruf… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir halten es für dringend notwendig, im Rahmen der Fortentwicklung sucht- und drogenpolitischer Konzepte auf eine weitergehende Entkriminalisierung von Drogenkonsumentinnen und -konsumenten hinzuwirken.“
Antrag der Piraten zur Legalisierung von Cannabis
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eingangs möchte ich feststellen, dass der Antrag… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir finden, Nordrhein-Westfalen nutzt die landesrechtlichen Spielräume sehr gut.“
Antrag der Piraten zur Legalisierung von Cannabis
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich empfehle in der Diskussion um Sucht und Drogen und… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Damit Menschen mit Behinderung ihre Rechte wahrnehmen können, wollen wir dafür sorgen, dass in allen Regionen in NRW eine entsprechende Beratung in Anspruch genommen werden kann.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Kompetenzzentrum für Menschen mit Behinderungen
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer wissen möchte, was Paragrafendschungel im wörtlichen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Dreieinhalb Jahre der intensiven Vorbereitung wären für die Tonne, wenn wir ihrem Antrag folgen würden.“
Antrag der CDU zum Landesentwicklungsplan
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss gestehen, dass mich auf der politischen… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Es geht um eine bessere Landesplanung, eine Austarierung der Zuständigkeiten von Senat und Hochschulrat, um mehr Transparenz, um Partizipation und Gleichstellung.“
Gesetzentwurf zum Hochschulzukunftsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Berger, das, was Sie eben zum Thema „Transparenz… weiterlesen
Andrea Asch: „Die Vorschläge, die sie gemacht haben, sind untauglich und setzen sich über Recht und Gesetz hinweg.“
Antrag der CDU zur Ü3-Betreuung
Andrea Asch (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin ich der Kollegin Andrea Milz dankbar, dass sie versucht, diese… weiterlesen
Norwich Rüße: „In einer solch wichtigen Frage gibt es nur ein Ja oder ein Nein. Man kann sich nicht enthalten bei der Frage, ob man Gentechnik auf dem Acker haben möchte oder nicht.“
Antrag von SPD und GRÜNEN für gentechnikfreie Landwirtschaft
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde heute hier lieber nicht über Gentechnikfreiheit… weiterlesen