Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Einstreichen privater Gewinne und die Sozialisierung von Verlusten,… weiterlesen
Mario Krüger: „Seit 2012 wurden insgesamt 70 Bürgerbegehren initiiert. Davon sind sieben am Quorum gescheitert“
Gesetzentwurf der PIRATEN zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
Mario Krüger (GRÜNE): Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Frau Präsidentin! Lassen Sie mich vorab einen Blick zurückwerfen, und zwar auf den… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es geht um Arbeitnehmerrechte, aber auch um Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern“
Antrag zu Mitbestimmungsrechten bei Einpersonengesellschaften
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann es, glaube ich,… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir müssen handeln – auch deshalb, weil andere es nicht tun“
Klimaschutzplan der Landesregierung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, in den letzten Tagen und Wochen redeten… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Natürlich wäre es das Beste, wenn das Asylbewerberleistungsgesetz abgeschafft würde“
Unterrichtung der Landesregierung zur Ministerpräsidenten-Konferenz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Herr Lindner angefangen hat zu reden, habe ich gedacht: Ist… weiterlesen
Monika Düker: „Handeln, damit es den Menschen, die hier ankommen, auch besser geht.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Ministerpräsidenten-Konferenz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das letzte und dieses Jahr waren geprägt von… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Dieser Haushalt dient dazu, die Mittel vom Bund bestmöglich an die Kommunen weiterzuleiten“
Zweiter Nachtragshaushalt 2015 - 2. Lesung
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Haushalt dient dazu, um die Mittel, die wir jetzt vom… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das hat mit gutem Föderalismus nichts zu tun“
Antrag der FDP zur Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bund
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat aus einer… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Schule ist ein Raum religiöser wie weltanschaulicher Freiheit“
12. Schulrechtsänderungsgesetz - 2. Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte da anfangen, wo Kollege Kaiser aufgehört hat,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es gibt andere Möglichkeiten, als immer nur nach Strafverschärfungen zu rufen“
Antrag der CDU zur Schaffung eines neuen Straftatbestandes für tätliche Angriffe Einsatzkräfte
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Lieber Hans-Willi, die Spitze möchte ich gerne aufgreifen. Es gibt Regierungskonstellationen – momentan insbesondere auf… weiterlesen