Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat diese Aktuelle Stunde mit drei… weiterlesen
Simon Rock: „Damit zeigen wir, dass die klimaneutrale Transformation eine Aufgabe der Sparkasse ist“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Modernisierung des Sparkassenrechts
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte sagen: Je später der Abend, desto besser… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Schüler*innen sollen in einer unterstützenden Umgebung lernen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 17. Schulrechtsänderungsgesetz
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über das 17. Schulrechtsänderungsgesetz. Das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Meine Fraktion macht sich die Zustimmung heute nicht leicht“
Zum Entwurf der Landesregierung für eine Änderung zum Asylbewerberleistungsgesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich versöhnlich anfangen. Aber nach dem Beitrag der SPD,… weiterlesen
Christina Osei: „Wir stellen sicher, dass in Zukunft Kunstwerke auch als Zeugnisse von Gerechtigkeit und Erinnerung wahrgenommen werden“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Provenienzforschung
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen als Vorreiter der Provenienzforschung in Deutschland – Verstetigung der Koordinationsstelle für Provenienzforschung in Nordrhein-Westfalen“ Christina Osei (GRÜNE):… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Ihre Politik ist menschenfeindlich, europafeindlich, wirtschaftsfeindlich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Asylpolitik
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Der Fachkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Berufsanerkennungsverfahren
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der Fachkräftemangel vor allem in den Gesundheitsberufen ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das Bild der Älteren ist bunt“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur "älteren Generation"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe echt gedacht, die SPD würde etwas Neues auf den… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Politik muss Entscheidungen treffen und für Rechtssicherheit sorgen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung des Hochschulstandorts Bochum und anderes
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Mit diesem Gesetzentwurf gründen wir die Hochschule für… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Wenn man etwas über Rechtsnationalismus und über völkische Ideologie lernen will, braucht man nur die Anträge der AfD zu lesen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu syrischen Geflüchteten
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eines kann man immer mit Gewissheit sagen: Wenn… weiterlesen