###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Glück haben… weiterlesen
Matthi Bolte: „Breitbandversorgung ist schon heute eine soziale, ökonomische und demografische Überlebens-frage, gerade für Kommunen, gerade für Betriebe im ländlichen Raum.“
Antrag der FPD zu Breitbandförderung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Schick, Sie haben ja gerade unser Durchhaltevermögen von gestern… weiterlesen
Arif Ünal: „Der Bundesrat hat auf Initiative von NRW eine Verdoppelung der Mittel für das Pflegestellensonderprogramm gefordert.“
Antrag der Piraten für mehr Pflegepersonal
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie andere Kolleginnen und… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Künftig muss auch über abgeschlossene Forschungsvorhaben, die mit Drittelmitteln finanziert wurden, regelmäßig und öffentlich informiert werden.“
Antrag der Piraten zu Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich noch einmal die Faktenlage schildern: Wir haben… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das ist so ein bisschen ein Antrag aus der deutschen mono- und leitkulturellen Mottokiste der Christdemokraten.“
Antrag der CDU zur Stärkung von Deutsch als europäische Sprache
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Münchow, ich habe mich auch gefragt, was… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir brauchen die Gewährleistung der Netzneutralität in Deutschland und in Europa.“
Antrag der Piraten zur Netzneutralität
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Kollege Kern, ich habe bei Ihrem Einstieg eben gedacht:… weiterlesen
Arif Ünal: „Das Konzept, durch Verbotspolitik den Cannabiskonsum einzudämmen, ist gescheitert. Das müssen wir endlich akzeptieren.“
Antrag der Piraten zu einem Modellprojekt für Cannabisabgabe
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Liebe Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In der Koalition müssen wir nicht… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir müssen die Menschen selbst noch mehr in den Blick nehmen und ihre Kompetenzen und Rechte stärken.“
Antrag der CDU zur Bekämpfung sexuellen Mißbrauchs an Behinderten
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Menschen mit Behinderungen sind auch heute noch deutlich häufiger Opfer… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir können diesen Streit nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge austragen“
Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Flüchtlingspolitik
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst der Ministerpräsidentin für ihre klaren Worte am… weiterlesen
Monika Düker: „Wir können das tatsächlich als Chance begreifen, wenn wir politisch die richtigen Weichen stellen“
Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Flüchtlingspolitik
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gab es im letzten Jahr noch eine jährliche… weiterlesen