Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Antrag der FDP-Fraktion stellt… weiterlesen
Rolf Beu: „Statt schon viel früher umzudenken und in den Erhalt von Straßen und in den ÖPNV zu investieren, wurde in immer neue Straßen investiert.“
Antrag der Piraten zum Verfall der Infrastruktur im ÖPNV
Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werter Herr Bayer, völlig richtig ist, dass die… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Allein die Strafbarkeit ist nicht die Lösung – und das ist auch nicht umfassender Opferschutz.“
Antrag der CDU zum besseren Schutz von Stalking-Opfern
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Erscheinungsformen von Stalking sind vielfältig… weiterlesen
Matthi Bolte: „Den Fortschritt in der Debatte verdanken wir Edward Snowden“
Antrag der Piraten zur Anhörung von Edward Snowden
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss eingangs, glaube ich, den Kollegen Heinrichs ein bisschen beruhigen,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wie die CDU mit dieser Personalie verfahren ist, hat gezeigt, dass für sie Datenschutz immer nur ein schmückendes Beiwerk gewesen ist“
Antrag der Piraten zum Datenschutzbeauftragten
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tipps, die mir jetzt mit auf den Weg gegeben wurden,… weiterlesen
Josefine Paul: „Gewalt im Stadion ist nicht tolerabel.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Wertschätzung von Fußballkultur und Fanprojekten
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich singen könnte, würde ich jetzt mottotechnisch entweder einen Fangesang… weiterlesen
Reiner Priggen: „Natürlich wird es mit der Großen Koalition nicht einfacher; das ist doch völlig klar“
Landeshaushalt 2014 - Dritte Lesung
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Lindner, auch meinen Glückwunsch… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Qualität ist aus unserer Sicht ein wichtiges Merkmal nachhaltigen Wirtschaftens“
Gemeinsamer Antrag zum Meisterbrief
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Erfolg hat immer viele Väter, auch Mütter…. weiterlesen
Hans Christian Markert: „Das ist unsinnig, bar jeder Sachkenntnis und für die Bürgerinnen und Bürger mehr als irreführend“
Antrag der Piraten zur Landesförderung von Atomkraftwerken
Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dietmar Schulz, zunächst zu der Frage, wie viele Leute… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stimmen hier nicht über die ‚opt-out‘-Regelung generell ab, sondern nur über die Zulage“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zu Zulagen für die Feuerwehr
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Thema ist nicht so trocken, wie es nach den Gesetzestiteln… weiterlesen