Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Dienstag dieser Woche – also vor wenigen Tagen – haben… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Sowohl das Eine Welt Netz NRW als auch der DGB NRW begrüßten und forderten ein Tariftreue- und Vergabegesetz.“
Gesetzentwurf der FDP zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, ein schnelles Fazit… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wenn es ein gigantisches Problem wäre, hätte ich eine Menge Warnrufe aus dem ländlichen Raum erwartet; diese hat es nicht gegeben.“
Gesetzentwurf von FDP und CDU zum Baugesetzbuch
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von CDU und FDP zielt ja darauf ab, dass… weiterlesen
Rolf Beu: „Vielleicht wäre es sinnvoller, das dafür notwendige Geld direkt in den ÖPNV zu stecken, statt zusätzliche Papiere zu erstellen.“
Antrag der Piraten auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt wohl selten ein Thema, bei dem der Abriss der… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir müssen aber an der Stelle, so sehr wir Sympathie in der Sache haben, Nein sagen.“
Antrag der CDU zur Förderung der niederdeutschen Sprachpflege
Oliver Keymis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal Kompliment, Herr Rehbaum: Sie können das wunderbar… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ihre Forderung nach einem unbefristeten, allgemeinen Abschiebestopp lässt sich als Land einfach nicht umsetzen und ist völlig unrealistisch.“
Antrag der Piraten gegen Abschiebungen in den Westbalkan
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes mit der Aufnahme… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Für meine Faktion appelliere ich noch einmal an die Bundesregierung: Ändern Sie endlich das Atomgesetz!“
Antrag der Piraten zum Uranoxid-Lager in Gronau
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Jahren ist Deutschland in einem sehr breiten und… weiterlesen
Reiner Priggen: „Wir werden Hilfe leisten. Die Erwartung, dass wir das alles ersetzen würden, ist aber unrealistisch.“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Auswirkungen des Unwetters vom 9.6.14
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Orth, ich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der alte Duktus von angeblichen Rechts-Links-Auseinandersetzungen, der meist zur Verharmlosung von rechtsextremer Gewalt geführt hat, lebt in diesem Bericht leider wieder auf.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu den Vorgängen am Kommunalwahltag in Dortmund
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte, dass es nach dem Beitrag von Herrn Kruse… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir brauchen eine mutige Zivilgesellschaft, die bereit ist, sich gegen Neonazis aufzustellen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu den Vorgängen am Kommunalwahltag in Dortmund
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst eine Bemerkung zu… weiterlesen