Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute zum wiederholten Male mit dem Thema „Inklusion… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das ist einmal mehr ein Auftrag in Richtung Werbefreiheit, aber auch in Richtung Internet.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Verbesserung des Telemedienangebots
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will es relativ kurz halten, denn der… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir wollen keine Bewertung der Bewerbungen vornehmen, sondern unterstützen ausdrücklich alle.“
Antrag der CDU zum Schützenbrauchtum als Weltkulturerbe
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will mit dem beginnen – ich will es zumindest versuchen… weiterlesen
Mario Krüger: „Die Kommunen hatten auch unter dem Einheitslastenabrechnungsgesetz zu leiden.“
Antrag der CDU zum Konnexitätsausführungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kuper, das, was Sie als Anliegen vortragen, ist im Grundsatz… weiterlesen
Andrea Asch: „Die FDP hatte als Teil der Bundesregierung nicht die Kraft hatte, das unsägliche Betreuungsgeld aus dem Koalitionsvertrag mit der CDU zu streichen.“
Antrag der FDP gegen das Betreuungsgeld
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir freuen uns natürlich, dass die FDP mit dem hier vorliegenden… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir brauchen Strom aus erneuerbaren Energien mit den entsprechenden Her-kunftsnachweisen.“
Antrag der Piraten gegen "Greenwashing"
Wibke Brems (GRÜNE): Ah ja, okay. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Piraten, keine Angst,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es ist verfassungsrechtlich möglich, Hinterlegungsgelder nicht zu verzinsen; andere Länder nutzen das.“
Gesetzentwurf der CDU zum Hinterlegungsgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU, der Gesetzentwurf ist die erste gute Idee im Rechtsbereich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das Bundesteilhabegesetz soll so schnell wie möglich kommen.“
Antrag der FDP zur Eingliederungshilfe
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich wundert bei so viel Einigkeit, dass die Politik dann doch… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wer zu E-Fahrrädern Ja sagt, muss auch zu Radschnellwegen Ja sagen.“
Antrag der CDU gegen Radschnellwege
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Radschnellwege sind ein neues Element in der NRW-Verkehrsplanung. Mit neuen… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir unterstützen ganz besonders auch das Einstehen der Datenschutzbeauftragten für eine europäische Datenschutzreform.“
Vorlagen zum Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde im Mai… weiterlesen