Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Hahnen hat auf einige Fakten hingewiesen, was die Zahl… weiterlesen
Mario Krüger: „Ich habe mich gefragt: Wo waren Sie von der CDU eigentlich in den letzten Jahren?“
Antrag der CDU zu den Unterkunftskosten
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! (Zuruf von Günter Garbrecht [SPD]) – Herr Garbrecht, es hat wirklich… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie kritisieren Einflussnahme, möchten aber, dass die Landesregierung Einfluss nimmt. Das passt nicht zusammen.“
Antrag der Piraten zu Parteispenden
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich darf Politik nicht käuflich sein…. weiterlesen
Mario Krüger: „Wir wollen erreichen, dass in diesem Zusammenhang bis 2020 ausgeglichene Verhältnisse hergestellt werden, ohne dass es dieser Landeshilfen bedarf.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Altschuldenfonds
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Herr Präsident! Damen und Herren! Das werden wir tun. Ich würde gerne an die Ausführungen von… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir werden hier einen Rahmen schaffen, der dann von den Beteiligten entsprechend ausgefüllt werden kann.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Zu unserem gemeinsamen Antrag will ich gar nicht viel sagen; dazu… weiterlesen
Matthi Bolte: „Deutschland hat im Jahr 2014 eine Kanzlerin, die sich nicht für Digitalpolitik interessiert, und einen Digitalminister, der keine Zuständigkeit fürs Digitale hat.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und Piraten zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schick, ich kann Sie beruhigen: Datentransfer auf probiotisch ernährten Mauleseln… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Tatsächlich ist es so, dass ein flächendeckender Infrastrukturausbau aus EFRE-Mitteln nicht möglich ist.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und Piraten zum Breitbandnetzausbau
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man hat den Eindruck, dass bei der CDU… weiterlesen
Wibke Brems: „Für uns ist die Investitionssicherheit auch in der Erneuerbaren-Energien-Branche sehr wichtig.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Reform des EEG
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Irgendwie scheint es… weiterlesen
Sigrid Beer: „Ernährung, Verbraucherbildung und Gestaltung von Lebenskompetenzen sind zentrale Aufgaben der Schule. Sie sollen ein zentraler Bildungsinhalt für alle Schülerinnen und Schüler sein.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Verbraucherbildung
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute Morgen Ihren Blick nach Salzburg… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Richtig ist vielmehr, dass die Landesregierung der räumlichen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen durch den LEP einen nachhaltigen Rahmen gibt.“
Anträge von CDU und FDP zum Landesentwicklungsplan
###NEWS_VIDEO_1### Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen gehört zu den 20 größten Wirtschafts- und Industriestandorten… weiterlesen