Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Hilfsorganisationen leisten mit ihren Rettungsdiensten und… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Es gilt, die Position und die Rechte von Bergbaugeschädigten in Schieds- und Anrufungsstelle zu stärken, damit sie tatsächlich auf Augenhöhe mit dem Bergbauunternehmen verhandeln können.“
Antrag von SPD, CDU, GRÜNEN und Piraten zu Bergbaubetroffenen
###NEWS_VIDEO_1### Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was lange… weiterlesen
Verena Schäffer: „Jeder dieser Übergriffe und Bedrohungen, die durch Rechtsextreme erfolgen, stellen immer auch ein Angriff auf unsere vielfältige und pluralistische Gesellschaft dar.“
Antrag der Piraten zu politisch motivierter Kriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Statistisch gesehen wird in Nordrhein-Westfalen jeden zweiten Tag ein Mensch Opfer… weiterlesen
Oliver Keymis: „Genau hinter dieser Eile und hinter der Geheimniskrämerei vermuten wir Grüne versteckt große Nachteile für uns alle wenn wir dieses Abkommen so abschließen, wie die Amerikaner sich das im Wesentlichen wünschen.“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, bei den von… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Deswegen ist unser Aufruf: Gehen Sie wählen so, dass auch rassistische, antidemokrati-sche und extremnationalistische Positionen keinen Einzug in das Europaparlament erhalten.“
Antrag der CDU zur Europawahl
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich schließe mich der Kritik an, die der Kollege… weiterlesen
Matthi Bolte: „Für uns geht es bei E-Government beziehungsweise bei Open Government um weit mehr als eine reine Vereinfachung von Verwaltungsprozessen.“
Gesetzentwurf zur Modernisierung des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer im Stream! Das vorliegende Gesetz zur Modernisierung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Vielmehr begreifen wir Zuwanderung als Chance für eine pluralistische Gesellschaft, und das unterscheidet uns von der CDU.“
Antrag der CDU zur Freizügigkeit
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland, und davon profitieren wir alle, und… weiterlesen
Jutta Velte: „Der Landtag hat ein eindeutiges Bekenntnis zur europäischen Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit als Teil der Gestaltung europäischer Identität beschlossen.“
Antrag der CDU zur Freizügigkeit
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich hatte mir… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „CDU und SPD tragen als Koalition im Bund gemeinsam Verantwortung. Sie müssen sich dieser Verantwortung als Parteien auch gemeinsam stellen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will an eine Bemerkung anknüpfen, die ich gestern Nachmittag… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich das nicht „Bilanztricks“, sondern das sind Konsolidierungs- und Hilfsmaßnahmen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich… weiterlesen