Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier – das kann man bei diesem… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die grünen Abgeordneten legen ihre Einkünfte ab dem ersten Euro offen.“
Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von der CDU) – Nein, es gibt jetzt nichts… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es kommt nicht darauf an, dass es schnell geht, sondern darauf, dass gründlich und vernünftig gearbeitet wird.“
Antrag der Piraten zur Kremser Erklärung
Oliver Keymis (GRÜNE): Nein, ich bin auch keine Jungfrau mehr, Herr Präsident. Aber der Herr Hendriks auch nicht, das weiß… weiterlesen
Matthi Bolte: „Für uns Grüne stellt die Vorratsdatenspeicherung einen massiven unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte dar.“
Antrag der FDP zur Vorratsdatenspeicherung
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lohn, Sie haben uns vorgeworfen, nach dem Urteil des Europäischen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Privat und Staat müssen sich ergänzen und den Wohnungsmarkt nach den Bedürfnissen der Menschen und der Zeit weiterentwickeln.“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zur Zukunft des Wohnens
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir sind uns vermutlich einig: Wohnen ist ein… weiterlesen
Mario Krüger: „Ist es denn richtig, wenn von der Bundesebene im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teil-habegesetz beziehungsweise Schulsozialarbeit Gelder zurückgefordert werden?“
Antrag der CDU zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Michael Hübner, du hast mit den Worten… weiterlesen
Ali Bas: „Bei der Qualitätsanalyse die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Stärkung aller Beteiligten – vom Lehrer über die Schulleitung – durch das Land im Vordergrund.“
Antrag der FDP zu Qualitätsanalysen an Schulen
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Qualität der Bildung an unseren Schulen ist… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Sie reden von Verantwortung, Sie reden von Transparenz. Aber wenn es dann konkret wird, findet sich nichts.“
Gesetzentwurf der Piraten zum Wissenschaftsgesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Paul, was Sie mit Herrn Dr. Berger… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Der Bund schiebt die Verantwortung für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes den Kommunen und auch dem Land zu.“
Antrag der CDU zur Schulsozialarbeit
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach allen bisher geführten Diskussionen zur bundesfinanzierten Schulsozialarbeit sollten wir davon… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie treten mit Ihrem Verhalten die Interessen Nordrhein-Westfalens mit Füßen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zum Ausscheiden des Portigon-Chefs
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal kommt man sich vor wie in „Täglich grüßt das Murmeltier“…. weiterlesen