Der Antrag „Mobilität für alle: Barrierefreiheit im ÖPNV weiter voranbringen“ Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Arndt Klocke: „Für den Bereich des Mietrechts ist eine Stabilität beim Mietrecht und bei der Mietpreisbremse von entscheidender Bedeutung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Mieterschutz
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kollege von der CDU hat mit den Worten… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Es geht voran mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Wohnraumprojekten vor Ort“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zu Wohnraumförderung
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Rängen! Ich lenke… weiterlesen
Arndt Klocke: „Vor Ort wissen die Leute ganz genau, was beim Wohnungsbau wichtig ist“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zu Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, wenn ich Ihr Hausarzt wäre, würde… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Mit den Gesetzesanpassungen schafft die Landesregierung Rechtssicherheit“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Agrarpolitik und zum Landesnaturschutzgesetz - zweite Lesung
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden zum einen formale… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wir müssen aufhören, Social-Media-Plattformen als neutral anzusehen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Europawahl
Der Antrag „Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen“ Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen… weiterlesen
Simon Rock: „Vom DGB, aber auch von anderen Gewerkschaften wird das ausdrücklich honoriert“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Inflationsausgleich
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die TV-L-Vereinbarung sieht im Zeitraum Dezember 2023 bis Oktober 2024 eine… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Jetzt geht’s los“
Zur Änderungsentwurf der Landesregierung zum Landes-Immissionsschutzgesetz - zweite Lesung
Hedwig Tarner (GRÜNE): Werte Kolleginnen und werte Kollegen! Liebe Fußballgemeinde! Liebe Ruhrliebhaber*innen! Jetzt geht’s los. Wir sind aber noch nicht… weiterlesen
Simon Rock: „Die FDP hat etwas gegen Wahlfreiheit für Beamtinnen und Beamte in diesem Land“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Privatversicherung für Beamt*innen
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte dem Kollegen Witzel dafür danken, dass er uns heute… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Wir verschaffen den Kommunen Luft zum Atmen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass hinter dem sperrigen Titel dieses Gesetzes zentrale… weiterlesen