Gönül Eğlence (GRÜNE): Ich will mich im Grunde nur kurz Herrn Klute anschließen und noch einmal den Versuch unternehmen … Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Migration und Asyl sowie Extremismus und innere Sicherheit gehören nicht in der Art und Weise zusammen, wie dies manche Gruppen vortäuschen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben es gerade hier… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Für Sie ist dieses Parlament nur die Kulisse von einem TV-Studio“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Industriepolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Industrie sei wichtiger als Klimaschutz, ist… weiterlesen
Arndt Klocke: „Dass der Freie Markt alles regelt, ist durch die Realität seit Jahren und Jahrzehnten widerlegt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Bauwende
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn es eine kleine Runde ist, lieber Kollege… weiterlesen
Simon Rock: „Man muss für jede Bank Verständnis haben, die Abgeordneten, die wegen Volksverhetzung, Nötigung oder Geldwäsche angeklagt werden, kein Konto geben möchte“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Kontokündigungen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich zu Beginn auf die umfangreichen Forderungen… weiterlesen
Jan Matzoll: „Wir brauchen eine Politik, die alle Menschen mitnimmt und nicht nur die Wohlhabenden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Wirtschaftwende
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns in der Schlussphase des Wahlkampfs zur… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Ein Schauantrag“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Trennung von Umwelt- und Landwirtschaftsressort
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben beim vorangegangenen Tagesordnungspunkt schon das Wesentliche… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Das ist eigentlich ein ganz natürlicher Vorgang“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuordnung von Landesoberbehörden - zweite Lesung
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungsparteien CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Die Mutter aller Probleme ist nicht die Migration“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Brandmauer
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Zunächst einmal möchte ich kurz sagen: Ob jemand… weiterlesen
Simon Rock: „Gegen diese konjunkturelle Lage hilft kein ideologisches und dogmatisches Festhalten an der Schuldenbremse“
Zum Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der Verfassung (Art. 83)
Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich wirklich, dass wir heute noch mal gemeinsam über… weiterlesen