Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss gestehen, dass ich die Aufregung bei… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Gerade in der Umweltpolitik müssen wir weg vom Sankt-Florians-Prinzip, weg vom End-of-the-Pipe-Denken“
Antrag von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Versalzung von Weser und Werra
###NEWS_VIDEO_1### Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aristoteles schrieb in seiner „Metaphysik“, Thales von Milet habe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie wollen mehr für dieses und jenes. Sie sind aber nicht bereit, die Gegenfinanzierung auf den Tisch zu legen.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will nur eines deutlich machen hier in diesem Rund. Hier… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ‚Schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Landeshaushalt 2015
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Gäste! Wir arbeiten… weiterlesen
Monika Düker: „Deswegen richten wir hier den Härtefallfonds ein, damit eine Behandlung vor Ort nicht mehr am Geld scheitert.“
Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur zu dem Punkt, dass Sie alle inzwischen auf ihre… weiterlesen
Sigrid Beer: „Mir ist es sehr wichtig, dass es in diesem Prozess gelungen ist, keine antikirchlichen, antireligiösen Reflexe in dem öffentlichen Diskurs heraufzubeschwören.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Römer hat gerade schon die Details… weiterlesen
Oliver Keymis: “ Ich glaube, dass es entscheidend darauf ankommt, dass die Menschen mehr Qualität vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekommen.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Anhaltende Unruhe) – Wir lassen die Diskussion einmal ein bisschen laufen, denn… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese Grunderwerbsteuererhöhung ist moderat und in diesen Zeiten angemessen.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Grunderwerbssteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk, ich glaube, wir müssen doch noch die eine… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Dieses Gesetz ist ein klares Bekenntnis zum aktivierenden Behandlungsvollzug mit dem Ziel der Resozialisierung.“
Gesetzentwurf zum Strafvollzug
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Westfalenpost“ titelte am 24…. weiterlesen
Monika Düker: “ Ich finde Abschiebehaft grundsätzlich eines Rechtsstaates unwürdig.“
Gesetzentwurf zur Neuregelung der Abschiebehaft
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade in zweiter Lesung ein neues Strafvollzugsgesetz mit einem… weiterlesen