###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes wollen wir… weiterlesen
Matthi Bolte: „Vor diesem Hintergrund sind dies ausgewogene Modalitäten“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zum Polizeigesetz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Golland, ich möchte gerne zu Beginn eine Fragestellung von… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir stehen in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Gewalt eingedämmt wird“
Gesetzentwurf zum Landesbeamtengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt muss ich fast zu Herrn Lohn sagen: Da haben… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir sind schon längst in der Umsetzung des Programms für gute Schulen“
Antrag der CDU zum Masterplan Grundschule
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nein, ich will heute keine Noten verteilen –… weiterlesen
Ali Bas: „Maßnahmen gegen den gewaltbereiten Salafismus müssen immer den Dreiklang von Prävention, Ausstieg und Repression beinhalten“
Antrag der Piraten zum Handlungskonzept gegen Salafismus
###NEWS_VIDEO_1### Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Piratenfraktion befasst sich… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Daran werden wir weiter arbeiten, denn es geht um die wichtigste Ressource: unser Trinkwasser“
Gesetzentwurf zum Landeswassergesetz
###NEWS_VIDEO_1### Hans Christian Markert (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Deppe, als Jurist würde ich sagen, dass… weiterlesen
Matthi Bolte: „Vorbildlich ist der Gesetzentwurf, weil er deutlich über die Vorgaben des Bundes hinausgeht“
Gesetzentwurf zur elektronischen Verwaltung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Schönste kommt immer zum Schluss. Heute ist es das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Räte, Kreistage und sonstige kommunale Gremien müssen handlungsfähig sein“
Gesetz zur Stärkung der Kommunalvertretungen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich dem Dank von Herrn Kollegen Körfges anschließen… weiterlesen
Arif Ünal: „NRW gehört bei der Erreichung der Impfquote zu den führenden Bundesländern“
Antrag der FDP zur Verbesserung des Impfschutzes
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Impfschutz haben… weiterlesen
Andrea Asch: „Kinder sind keine Objekte, die wir erziehen, sondern sie sind Träger von Rechten.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Stärkung der Rechte von Kindern
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten… weiterlesen