Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, nicht so auf Herrn Lindner einzugehen…. weiterlesen
Mario Krüger: „Ich stelle fest, dass die Schere zwischen strukturstarken und strukturschwachen Gemeinden bezogen auf die Gewerbesteuereinnahmen immer größer wird.“
Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2015
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Lassen Sie mich erst einmal auf das eingehen, was gerade von… weiterlesen
Martina Maaßen: „Entgegen der Wahrnehmung der FDP ist beim sozialen Arbeitsmarkt die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt das Ziel.“
Antrag der FDP zur besseren Betreuung von Langzeitarbeitslosen
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es stimmt, die Zahl der SGB-II-Arbeitslosen in NRW befindet sich… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Bauen mit Holz ist ein Beitrag zum Klimaschutz, ist ein Beitrag zur CO2-Vermeidung.“
Antrag von CDU und FDP zum Bauen mit Holz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Deppe, ich freue mich sehr, dass die… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Die Ladeinfrastruktur muss koordinativ wachsen.“
Antrag der Piraten zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich den Einschätzungen der Herren Kollegen Bell… weiterlesen
Ali Bas: „Das Gesetz zur Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften reagiert auf die Glaubensvielfalt in NRW.“
Gesetzentwurf zum Körperschaftsstatusgesetz
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! NRW ist mit seinen rund 18 Millionen Einwohnerinnen… weiterlesen
Wibke Brems: „Ein Deckel für erneuerbare Energien sichert Marktanteile gerade für Kohlekraftwerke und hilft deswegen natürlich nicht dem Klima.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Erneuerbaren Energien Gesetz
Wibke Brems (GRÜNE): Liebe Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, als ich diesen Antrag für die Aktuelle Stunde gesehen… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Die Preise, die wir heute haben, stellen nicht den tatsächlichen Verbrauch des Naturkapitals dar.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Erneuerbare Energien Gesetz
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kufen, Sie haben vorhin davon gesprochen,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Mord an Marwa El-Sherbini zeigt: Rassismus tötet.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und Piraten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Dienstag dieser Woche – also vor wenigen Tagen – haben… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Sowohl das Eine Welt Netz NRW als auch der DGB NRW begrüßten und forderten ein Tariftreue- und Vergabegesetz.“
Gesetzentwurf der FDP zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, ein schnelles Fazit… weiterlesen