Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange gleich beim Kollegen Stein an. Bei den… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Fragen, die sich beim Flächenverbrauch, beim Ressourcenverbrauch sowie im Hinblick auf überfüllte Straßen und schnelle Mobilität etc. stellen, sind allein mit autonomem Fahren bzw. Digitalisierung nicht zu beantworten.“
Antrag der Piraten zum autonomen Fahren
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Voussem, Sie sind ja Frühstarter. Seit letzter Woche im Ausschuss… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Jedenfalls wissen die Menschen vor Ort, dass diese Ortschaften erhalten bleiben und sie dort weiter eine Zukunft haben.“
Antrag der CDU zum rheinischen Braunkohlerevier
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich gestehe Ihnen zu, als Abgeordneter… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Erbschaftsteuer ist für uns Grüne deshalb Gerechtigkeitssteuer.“
Antrag der FDP zur Ausgestaltung der Erbschaftssteuer
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die weitreichenden Verschonungsregeln für Betriebsvermögen verstoßen gegen eine gleichmäßige Besteuerung. Sie… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir appellieren an die Studierendenschaften und die Verkehrsverbünde, in beidseitigem Interesse die Zukunft der Semestertickets in NRW sicherzustellen.“
Antrag der Piraten zum Semesterticket
Rolf Beu (GRÜNE): Werter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Antragsteller! Wir haben großes Verständnis dafür, dass die vom… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Qualität der Leistungen muss beim Rettungsdienst im Vordergrund stehen.“
Gesetzentwurf zum Rettungsgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Rettungsgesetz NRW stellt die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der Beitrag, der über eine Pkw-Maut hereinkommen würde, deckt nicht annähernd das Notwendige. Das macht diese Pkw-Maut letztendlich null und nichtig.“
Antrag der FDP zur PKW-Maut
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu der Notwendigkeit dieser Debatte hat Herr Kollege… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die Freien Berufe sind ein wesentlicher Pfeiler des Wirtschaftsgeschehens.“
Gemeinsamer Antrag zur Unterstützung der freien Berufe
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Bergmann hat es eben schon angesprochen…. weiterlesen
Oliver Keymis: „Je mehr Leute eine gute Idee diskutieren, umso eher hat sie vielleicht eine Chance, in die Realität umgesetzt zu werden.“
Antrag der CDU zu Kunstwerken der WestLB
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte eigentlich mit der Frage anfangen: Is et nich herrlich? Oder… weiterlesen
Arif Ünal: „Uns ist es ein großes Anliegen, Krankenhausgestaltung im stärkeren Maße an den Bedürfnissen und Interessen der Patientinnen und Patienten auszurichten.“
Gesetzentwurf zum Krankenhausgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir begrüßen die Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes und… weiterlesen