Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich meine, über das Thema an sich kann man offen diskutieren…. weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Zeitgemäß wäre hingegen eine direkte existenzsichernde Kinderförderung.“
Antrag der Piraten zur Schulsozialarbeit
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur bundesfinanzierten Schulsozialarbeit ist in diesem Hause… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Gymnasien in diesem Land haben sich längst auf einen Reformweg begeben und befinden sich landesweit in einem Öffnungsprozess.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Schulsystem
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP verkennt einmal mehr die Realitäten in diesem… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir wollten die heimischen Unternehmen schützen vor Schmutzkonkurrenz, wir wollten dafür sorgen, dass faire Bedingungen dann herrschen, wenn öffentliches Geld vergeben wird.“
Antrag von CDU und FDP gegen das Tariftreuegesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Debatte zum Tariftreue- und Vergabegesetz hier im… weiterlesen
Matthi Bolte: „Dem Ziel, die digitale Teilhabe zu erhöhen, hat sich die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen mit Nachdruck verschrieben.“
Antrag der Piraten für freies WLan
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in den Debatten der letzten Zeit häufig festgestellt, dass… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Letztlich ist dieser Antrag so überflüssig wie nur irgendwas.“
Antrag der FDP zur Schuldenbremse
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst mal darauf hinweisen, dass der Antrag von der… weiterlesen
Arif Ünal: „Es ist die Aufgabe, Wohnen im Alter und die gesellschaftliche Teilhabe im eigenen Wohnquartier selbstbestimmt zu ermöglichen.“
Gesetzentwurf Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten (GEPA NRW)
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Besonders die Rede von Herrn Preuß verleitet… weiterlesen
Rolf Beu: „Die Binnenschifffahrt könnte vor allem auf dem Rhein deutlich mehr Güter transportieren und unsere überfüllten Straßen und Schienen entlasten.“
Gemeinsamer Antrag zu modernen Wasserwegen
Rolf Beu (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! NRW ist das Binnenschifffahrtsland Nummer eins. Fast die Hälfte des Güterumschlags… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist der richtige Weg dieser Landesregierung, für mehr Zusammenarbeit im Ruhrgebiet zu sorgen.“
Gesetzentwurf zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE):Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Zusammenhang mit diesem Gesetzgebungsverfahren hat es bereits eine Verbändeanhörung gegeben, und… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Transparenzerwartungen der Bürgerinnen und Bürger werden mit diesem Gesetz eingelöst.“
Gesetzentwurf zum Abgeordnetengesetz
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn Herrn Prof. Gusy zitieren,… weiterlesen